18.08.2021 - 9.1.2 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 18.08.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt in Bezug auf die finanziellen Auswirkungen geändert:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine rechtskonforme Deckungsquelle aus dem Teilhaushalt Jugend und Soziales (TH 50) zu benennen. Sofern eine vollständige Deckung aus diesem Teilhaushalt nicht möglich ist, erfolgt die Deckung aus dem Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft (TH 90).
- zurückgezogen (s. TOP 9.1)