18.08.2021 - 10.1.2 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 18.08.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fachbereich Sitzungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
§ 3 (5) des Durchführungsvertrages wird wie folgt geändert:
Im ersten Satz werden die Worte „mit maximal drei Mitgliedern“ gestrichen.
§ 10 (7) des Gesellschaftsvertrages wird wie folgt geändert:
Satz 2 „Der Vergabeausschuss besteht aus maximal drei stimmberechtigten Mitgliedern.“ wird gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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