17.08.2021 - 6.1 Umfirmierung der IGA Rostock 2003 GmbH in die B...

 

In Nachbereitung der Sitzung des Finanzausschusses vom 05.08.2021 wurde:
- die Beschlussvorlage um eine neue Anlage 4 "Leistungsspektrum DBG"
   redaktionell ergänzt,
- weiterhin hat die Verwaltung den § 10 des Durchführungsvertrages (Anlage 3)
   entsprechend nachverhandelt und das Ergebnis in den Entwurf des
   Durchführungsvertrages eingearbeitet.
Die geänderten Anlagen wurden im Allris ausgetauscht bzw. hinzugefügt.
 

 

Es liegt der Änderungsantrag Nr. -01 der Fraktionen CDU/UFR, DIE LINKE.PARTEI,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP-Mitglieder Julia-Kristin Pittasch und
Christoph Eisfeld vor. Dieser Änderungsantrag wurde redaktionell geändert:

In § 9 Zusammensetzung des Aufsichtsrates muss es im Absatz 1 statt "elf Mitglieder"
"siebzehn Mitglieder" lauten und auch so im zusammengefassten geänderten
Beschlusstext.

 

Die Hauptausschussmitglieder legen ihr Abstimmungsverhalten dar.

Auf Hinweis von Frau Günther bringt Herr Dr. Wandschneider-Kastell nun seinen neuen
Änderungsantrag Nr. 2021/BV/2436-03 (ÄA) (s. TOP 6.1.3) ein, der den Änderungsantrag
Nr. 2021/BV/2436-02 (ÄA) (s. TOP 6.1.2) ersetzt.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Umfirmierung der IGA Rostock 2003 GmbH in
   „BUGA Rostock 2025 GmbH“.
2. Die Bürgerschaft beschließt das Businesskonzept 2021-2026 der BUGA Rostock 2025 GmbH zur Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau im Jahr 2025 in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage 1).
3. Die Bürgerschaft beschließt den Gesellschaftsvertrag der BUGA Rostock 2025 GmbH (Anlage 2).
4. Die Bürgerschaft beschließt den Durchführungsvertrag (Anlage 3).

 

 

Auf Antrag von Frau Dr. Bachmann erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage
punkteweise.

 

Punkt 1 des Beschlussvorschlages:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Umfirmierung der IGA Rostock 2003 GmbH in
   „BUGA Rostock 2025 GmbH“.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	1		Empfohlen	X
Enthaltungen:	-		Nicht empfohlen

 

Punkt 2 des Beschlussvorschlages:

 

2. Die Bürgerschaft beschließt das Businesskonzept 2021-2026 der BUGA Rostock 2025 GmbH zur Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau im Jahr 2025 in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage 1).

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	1		Empfohlen	X
Enthaltungen:	-		Nicht empfohlen

 

 

Punkt 3 des Beschlussvorschlages:

 

3. Die Bürgerschaft beschließt den Gesellschaftsvertrag der BUGA Rostock 2025 GmbH (Anlage 2).

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	1		Empfohlen	X
Enthaltungen:	-		Nicht empfohlen

 

 

Punkt 4 des Beschlussvorschlages:

 

4. Die Bürgerschaft beschließt den Durchführungsvertrag (Anlage 3).

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	9
Dagegen:	1		Empfohlen	X
Enthaltungen:	1		Nicht empfohlen