18.08.2021 - 13.1 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

 

Es erfolgt eine mündliche Stellungnahme durch Herrn Senator Bockhahn, der die in dieser Anfrage dargestellte Kritik an noch fehlenden Beantworten von Anfragen für berechtigt hält, jedoch auf die sehr angespannte Personalsituation im Senatsbereich verweisen muss. Weiterhin bittet er darum, auch die Möglichkeit zu nutzen, anstehende Fragen mit der Verwaltung telefonisch zu besprechen.

 

Herr Flachsmeyer fordert die Verwaltung auf, Anfragen zeitnah zu beantworten und bittet in diesem Zusammenhang erneut um Beantwortung der in dieser Anfrage der Fraktion genannten noch offenen zwei Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft, worauf
Herr Senator Bockhahn zusagt, dem nachzukommen.

 

 

 

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

 

Christian Reinke (Fraktion der SPD)

Aufnahme afghanischer Ortskräfte

 

Auf Nachfrage von Herrn Reinke, ob die Stadt ihrer menschlichen Verantwortung, Hilfe zu bieten, nachkommen und sich an der Aufnahme afghanischer Ortskräfte beteiligen wird,
informiert der Oberbürgermeister, dass man von der Entwicklung in Afghanistan überrascht wurde und bittet Herrn Senator Bockhahn dazu um nähere Erläuterungen.

 

Herr Senator Bockhahn informiert kurz über eine digitale Konferenz des Innen­ministeriums mit den Kommunen vom 18. August 2021, wonach die Bundesregierung diese  Verantwortung, Ortskräfte und deren Familien aufzunehmen sieht. Sie sollen einen unmittelbaren Aufenthaltstitel bekommen und nach Königssteiner Schlüssel dezentral untergebracht werden.
Die Anzahl aufzunehmender Personen ist sehr ungewiss, seitens der Verwaltung laufen bereits Planungen/Vorberereitungen, wobei die dezentrale Unterbringung eine Herausforderung sein wird.

 

 

 

Marc Hannemann (Fraktion Rostocker Bund)
Ursachen für Anstieg der Covid-19-Infektionsgeschehens

 

Auf Nachfrage von Herrn Hannemann zur Ursache des Anstieges der Covid-19-Infektions­zahlen erläutert Herr Senator Bockhahn, dass diese nicht zufriedenstellende Entwicklung u.a. aus diversen privaten Ereignissen  in Großfamilien und Jugendweihen resultiert, wobei die Kohorte der Generation ab Ende 90er/Anfang 2000er Jahre besonders betroffen ist.
Bei genehmigten Großveranstaltungen gab es jedoch fast gar keine Fälle, da dort abgestimmte Hygienekonzepte umgesetzt werden.
 

Herr Senator Bockhahn ruft in diesem Zusammenhang erneut auf, sich impfen zu lassen.

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass sich die Situation der Bettenbelegung (Intensivbetten) in den Krankenhäusern deutlich entspannt hat und weist auf geplante neue Ampelregelungen der Landesregierung hin.