18.08.2021 - 8.6 Daniel Peters für die CDU/UFR-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 18.08.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Satzung zur Einhaltung der Ordnung und Sauberkeit für den Geltungsbereich Stadthafen zu erarbeiten.
Eine temporäre Geltungsdauer für den Zeitraum April bis Oktober ist zu prüfen und gegebenenfalls einzuarbeiten. Hierbei sollte sich auch mit den angrenzenden Unternehmern und Anwohnern ins Benehmen gesetzt werden.
Bei der Erarbeitung der Satzung ist die „Konzeption Ordnung und Sauberkeit in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2021/2022“ mit zu berücksichtigen.
Die Satzung ist der Bürgerschaft zur Septembersitzung 2021 vorzulegen.
Frau Günther stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung des Antrages Nr. 2021/AN/2455 von der Tagesordnung, da die Intension des Antrages bereits durch die Verwaltung umgesetzt wurde.
Zur Absetzung des Antrages Nr. 2021/AN/2455 gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.