10.08.2021 - 8.1 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.P...

 

Der Vorsitzende erinnert an das im letzten JHA aufgrund von Verfristung nur eingeholte Meinungsbild der Mitglieder zum Antrag. Da die Bürgerschaft den Antrag ebenfalls vertagte, befindet sich dieser nun regulär auf der TO.

 

Nachdem Herr Bockhahn sich bei dem Fachamt, speziell den Abt. von Herrn Schulz (Unterhaltsangelegenheiten und Kindertagesförderung) und von Frau Troszynski (Finanzen und Controlling) für die engagierte, detaillierte und motivierte Arbeit, die in der Satzung steckt, bedankt, erfolgt durch ihn eine ausführliche Präsentation der KiföG-Satzung.   

Nach längerem Meinungsaustausch zwischen Mitgliedern und Verwaltung zu Fragen der Deckungsquelle, eventueller Einbeziehung von Planungsgruppen, wurden auch unterschiedliche Auffassungen u. a. bei  Sozialraumorientierung und Inklusion sowie Bemessung des Leitungspersonals an der Kinderanzahl deutlich. Der Vorsitzende schlägt den Mitgliedern vor, auf einer anberaumten Sondersitzung des JHA am 17.08.2021 sich über die Verwaltungsvorlage nochmals ausführlich zu verständigen und abzustimmen. So könne die am 18.08. tagende Bürgerschaft noch einen Beschluss herbeiführen. 

 

Die Mitglieder sprechen sich einstimmig für den Vorschlag  von Herrn Warning aus.

 

Nachdem Frau Schankin den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages 2021/AN/2303 nebst ÄA stellt, lässt der Vorsitzende diesen abstimmen. Die Mitglieder sprechen sich mehrheitlich mit 10 Befürwortungen, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen für eine Vertagung aus (17.08. Sondersitzung des JHA). 

 

 

Vertagt!