04.08.2021 - 5.4 Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse-...

 

Herr Müller erläutert die drei wesentlichen Veränderungen der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes:

1. Die neue Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, die D-Zentren entfallen, dafür gibt es Nahversorgungsstandorte.
2. Die neue Sortimentsliste innenstadtrelevanter/nicht innenstadtrelevanter Sortimente (Anpassung an die aktuelle Rechtssprechung).
3. Ein eigenes Nahversorgungskonzept - Dies ist eine neue Qualität gegenüber dem alten EHK und erspart die vielen Verträglichkeitsgutachten für Standorte außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche, auch bei Großflächigkeit! Es spart Zeit und Geld und gibt den Handelsunternehmen Planungssicherheit!

 

Herr Adelsberger (Die LINKE.PARTEI) stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage zu vertagen, da sie sehr umfangreich ist, sehr spät für die Mitglieder im Allris freigegeben wurde und die Gespräche mit den Ortsbeiräten erst in der nächsten Woche erfolgen. Die Gegenrede erfolgt durch Herrn Krack (CDU/UFR). Er begrüßt die nun endlich zur Abstimmung stehende Beschlussvorlage. Sie gibt auch Klarheit für die seit Jahren in der Diskussion stehende Ansiedlung des Unternehmens Decathlon.

Frau Schlage (B90/Die Grünen) hätte sich eine deutlich besser zu lesende Änderungsversion des Konzeptes zu 2019 gewünscht. Weiterhin fehlen ihr die Umweltaspekte (effizientes Bauen) im Konzept. Herr Müller erläutert, dass dies über einen Bebauungsplan und über den Bauantrag geregelt wird.

Die Mitglieder wünschen den Erhalt des Einzelhandels mit ausgewogenem Branchenmix in der Innenstadt und einer Wertigkeit im Erscheinungsbild (z. B. Einflussnahme auf Werbemaßnahmen).

Herr Müller erläutert, dass in zwei Jahren eine Evaluierung des Konzeptes erfolgt. Hier werden die CORONA-Auswirkungen gesondert und detailliert betrachtet.

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2021/BV/2399:

Ablehnung (Ja: 3, Nein: 6)

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage 1).

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2021/BV/2399:

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	6
Dagegen:	0		Angenommen	x
Enthaltungen:	3		Abgelehnt