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Wortprotokoll

Herr Hampf, Amt 08 Menschenfreundliche Stadt stellt sich und sein Kollegin Frau Ulrich vor. Danach gibt es einen Überblick zu den Aufgaben und den Stand der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung.

 

Leitfaden:

-Informiert über Möglichkeiten, Grenzen und Regeln zur Bürgerbeteiligung in Rostock

-Regelt vor allem informelle Beteiligung (nicht gesetzlich geregelte Beteiligung)

-Voraussetzung/Basis ist das Informieren

 

Aufgaben Koordinierungsstelle:

-Planung, Organisation, Durchführung u. Kommunikation von Beteiligungsprozessen

-Koordinierung von Anträgen der Einwohner/innen

-Beratung von Mitarbeiter/innen der Fachämter

-Geschäftsführung des Beirats für Bürgerbeteiligung

-Zusammenarbeit mit Ortsbeiräten, Ausschüssen und weiteren Gremien

 

Aufgaben Beirat für Bürgerbeteiligung:

-Beteiligungsverfahren werden durch den Beirat gefördert, begleitet und evaluiert

-Die Mitglieder/innen empfehlen, ob ein Bürgerbeteiligungsprozess stattfindet und wenn ja, mit welcher Intensität

-Je nach Komplexität des Vorhabens werden innerhalb des Beirats Arbeitsgruppen gebildet

 

Ein Überblick über die bisherige Arbeit:

-Fortbildung für die Mitglieder des Beirats zum Ende des Jahres

-Derzeit begleiten wir 17 Vorhaben, u.A.

-Nahverkehrsplan in Rostock

-Sanierung Georginenplatz

-Rahmenplan Lichtenhagen

-Stadthafen/BuGa

-Wärmeplan

-Ziel ist es, Beirat und Koordinierungsstelle sowie die Möglichkeit von Bürgerbeteiligung bekannt zu machen, die Kräfte und Kompetenzen für Beteiligung gut zu vernetzen und eine gute Zusammenarbeit mit den Fachämtern zu etablieren.

 

Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat:

Überlegung:

-Jour-fixe als fester Bestandteil eines Austausches

-Besuch der Ortsbeiratssitzung bei geplanten und laufenden Beteiligungsverfahren, um über das Vorhaben zu berichten

-Einladung zu den Beiratssitzungen

-Einladung zur Mitarbeit in den Arbeitsgruppen des Beirats

 

Grundsätze:

-Mitwirkungsmöglichkeiten für alle Einwohner/innen

-Frühzeitige Beteiligung

-Leicht zugängliche und transparente Informationen

-Klarheit über die Ziele und Rahmenbedingungen der Beteiligung

-Verbindlichkeit und Nachvollziehbarkeit im Umgang mit den Beteiligungsergebnissen und den politischen Entscheidungen

-Wertschätzender Dialog auf Augenhöhe

 

Herr Dr. Nitzsche bedankt sich für den Vortrag und findet es gut, dass es einen Leitfaden für Bürgerinitiative gibt.

 

Herr Ehlers lädt Herrn Hampf zum Thema „Radweg und Gestaltung Parkstraße“ in die nächste Ausschusssitzung ein.

 

Herr Matthäus findet es gut, dass es endlich Profis in der Stadtverwaltung gibt bezügl. der Bürgerbeteiligung. Das 1. Thema soll in Warnemünde das Thema Verkehr sein. Im Oktober soll es einen Lenkungsausschuss geben, wo darüber diskutiert werden soll.