10.08.2021 - 12.1 Bau- und Verkehrsausschuss
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1
- Datum:
- Di., 10.08.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Pawelke verliest das Protokoll.
- Stand Gestaltungssatzung:
Bis zum Jahresende 2021 wird eine Beschlussvorlage für die Bürgerschaft vorgelegt. In diesem Prozess erfolgt eine Beteiligung des OBR.
- Ansiedlungsvorhaben NORMA:
Der BuV-AS empfiehlt dem OBR folgenden Beschluss zu fassen:
Auf der Grundlage des Beschlusses des OBR vom 11.08.2021 wird die Verwaltung aufgefordert, umgehend die Frage zum Planungsstand zu beantworten.
In der Anlage werden der Protokollauszug vom 11.08.2020 des OBR sowie diesbezügliche Erläuterungen der Fa. NORMA vom 05.08.2021 beigefügt.
Es wird gewünscht, dass der aktuelle Sachstand durch das Amt 61 in der Sitzung am 14.09.2021 vorgetragen wird. Herr Dr. Nitzsche verliest hierzu nochmal den Beschlussvorschlag des Ortsbeirates.
Der Ortsbeirat bekräftigt die aktuelle Beschlusslage vom 11.08.2021.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
6 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
0 |
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Abgelehnt |
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- Parken im Gebiet „Wendebecken“:
Der BuV-AS wurde durch den OBR-Vorsitzenden um einen diesbezüglichen Beschlussvorschlag gebeten, welcher wie folgt lautet:
Die Verwaltung wird um die Einrichtung einer 50/50-Anwohnerparkberechtigung und dem kostenpflichtigen Parken in Relation zu den dortigen kostenpflichtigen Parkhäusern und dem örtlichen Preisniveau gebeten.
Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussempfehlung des Ausschusses einstimmig zu. Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten.
- Nachfragen an die Verwaltung:
4.1: Sachstand „Gestaltung Rostocker Straße, insbesondere Rechtsabbiegerspur“.
4.2: Sachstand „Mecklenburger Allee“.
4.3: Sachstand „Groß-Kleiner Weg“.
Der Ortsbeirat bittet den aktuellen Sachstand zu oben genannten Themen unter 4.1 und 4.3 einzuholen.
- Termin:
Die Ausschussmitglieder treffen sich zu einem Vor-Ort-Termin am Montag, 16.08.2021 um 18:30 Uhr vor der Apotheke „Am Molenfeuer“.
Herr Arndt Zintler bat aus persönlichen Gründen um die Abberufung als Mitglied aus dem Bau- und Verkehrsausschusses.
Der Ortsbeirat stimmt der Abberufung einstimmig zu.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
6 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
0 |
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Abgelehnt |
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