16.06.2021 -

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Wortprotokoll

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

Barrierefreies Frauenhaus
(Anfrage Nr. 2021/AM/2372 von Eva Maria Kröger (Fraktion DIE LINKE.PARTEI))

 

Vor dem Hintergrund der für dieses Jahr geplanten Grundsteinlegung für ein barrierefreies Frauenhaus bittet Frau Kröger um Berichterstattung, wie weit die HRO mit diesem Vorhaben vorangeschritten ist und stellt folgende Frage:
 

Worin liegen die Gründe dafür, sollte es Verzögerungen geben, bzw. für wann sind die ersten, konkreten Schritte hin zu diesem Projekt geplant?

 

Es soll eine schriftliche Beantwortung durch Herrn Senator Bockhahn erfolgen.


 

Aufarbeitung des Vorganges um die Begehung der Psychiatrie an der Universitätsmedizin Rostock in Gehlsdorf
(Anfrage Nr. 2021/AM/2373 von Ralf Mucha (Fraktion der SPD))

 

Herr Mucha fragt nach, wann mit der Beantwortung der Fragen an die Verwaltung aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Migration vom 28.04.2021 zu o. g. Angelegenheit zu rechnen ist.

Es soll eine schriftliche Beantwortung durch Herrn Senator Bockhahn erfolgen.

 

 

Einrichtung einer neuen Fußgängerzone in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt
zwischen Brink, Barnstorfer Weg und Leonhardstraße

Anfrage von Daniel Peters (CDU/UFR-Fraktion)

 

Herr Peters hinterfragt eine u. a. im Ausschuss/Ortsbeirat und einer Tageszeitung sowie im Zusammenhang mit einer Umfrage bei beteiligten Anliegern angekündigte kurzfristige Einrichtung einer neuen Fußgängerzone zwischen Brink, Barnstorfer Weg und Leonhardstraße mit Zeitfenstern für Lieferverkehr.

 

Herr Senator Matthäus informiert, dass ein Modellversuch in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt für drei Monate geplant ist.
Es finden gegenwärtig noch Abstimmungen, u.a. auch mit Gastronomen dieses Gebietes statt und ein konkreter Anfangstermin kann noch nicht benannt werden.
Aufgrund des noch laufenden Abstimmungsprozesses konnte auch noch keine Öffentlichkeitsarbeit erfolgen.