10.06.2021 - 4.1 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PA...

Herr Engelmann stellt den Antrag vor.

 

Frau Pittasch sieht die Initiative problematisch, da sie von „oben“ aufgesetzt ist. Stattdessen sollte - bei entsprechendem Bedarf - der Aufbau von Bücherbäumen/-säulen durch ehrenamtliches Engagement vor Ort erfolgen.

 

Herr Engelmann erläutert, dass es sich bei dem Antrag um einen Prüfauftrag handelt, der das Verfahren für interessierte Ortsbeiräte vorbereitet und damit vereinfacht. Eventuell können bereits finanzielle Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Der eigentliche Aufbau muss von jedem Ortsbeirat separat erfolgen. Herr Kröger ergänzt, dass die Infrastruktur lediglich vorbereitet wird. Die Installation von Bücherbaum bzw. -säule stellt kein Muss dar.

 

Herr Kühner sagt, dass das Budget der Ortsbeiräte dazu genutzt werden könnte.

 

Frau Krönert erkundigt sich, ob es bereits einen interessierten Ortsbeirat gibt. Herr Engelmann gibt den Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke an.

 

Herr Bauer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung. So kann zuerst bei den Ortsbeiräten abgefragt werden, ob ein konkretes Interesse besteht.

 

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1. gemeinsam mit allen interessierten Ortsbeiräten geeignete Standorte für den Aufbau von s.g. Bücherbäumen/Büchersäulen in deren Stadtteilen zu finden und auszuweisen.

2. die anfallenden Kosten für die Aufstellung zu ermitteln und einen Finanzierungsvorschlag zu machen.

3. gemeinsam mit den Ortsbeiräten geeignete Kooperationspartner (z.B. Stadtbibliothek, Literaturhaus, vor Ort ansässige Vereine, Verbände und Firmen) zu gewinnen.

4. Die baurechtliche Genehmigung zu unterstützen.

 

Die Bürgerschaft empfiehlt den Ortsbeiräten, zu prüfen, in wieweit das jährliche Ortsteilbudget zur Finanzierung genutzt werden kann.

 

Über den Stand der Umsetzung ist die Bürgerschaft zwei mal jährlich zu informieren.

 

 

Der Antrag wird vertagt, da der Ausschuss die Behandlung des Antrags in den Ortsbeiräten empfiehlt.

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	0		Angenommen	x
Enthaltungen:	1		Abgelehnt