19.05.2021 - 8.8.2 Vorsitzende der Fraktionen von CDU/UFR, DIE.LIN...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschlussvorschlag:
 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Neubau einer Multifunktionshalle im Stadthafen als Investitionsvorhaben zu prüfen.

Als Grundlage für eine Entscheidung der Bürgerschaft sind folgende Sachverhalte zu klären:

 

·         Abstimmung der Bauherrenschaft mit dem Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE),

·         Erstellung eines konkreten Realisierungs- und Finanzierungskonzepts,

·         Aufzeigen konkreter Fördermittelperspektiven insbesondere mit Blick auf die Einordnung eines Digitalen Innovationszentrums und ggf. eines Frischemarktes
(Dauer- bzw. Zwischennutzung).

 

Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft bis zum 30. November 2021 vorzulegen.
 

Der Oberbürgermeister wird darüber hinaus beauftragt, die Ergebnisse der vorliegenden Machbarkeitsstudie im Kontext der zukünftigen Entwicklung des Neuen Marktes
 Bebauung der Nordkante – ebenso zu berücksichtigen.
Diesbezüglich ist eine breite Bürgerbeteiligung anzustreben.

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt