Wortprotokoll:
Der Änderungsantrag Nr. 2021/BV/2223-01 der Fraktion Rostocker Bund wurde zurückgezogen.
Während einer kurzen Diskussion wird mit Bezug auf den vorliegenden Änderungsantrag Nr. 2021/BV/2223-03 (ÄA) durch Frau Krönert und Frau Dr. Bachmann darum gebeten, auf korrekten Bezeichnungen (Begrifflichkeiten) der jeweiligen Hallen zu achten.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Neubau einer Multifunktionshalle mit Frischemarkt im Stadthafen als Investitionsvorhaben zu prüfen.
Als Grundlage für eine Entscheidung der Bürgerschaft sind folgende Sachverhalte zu klären:
-
Abstimmung der Bauherrenschaft mit dem Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE),
-
Erstellung eines konkreten Realisierungs- und Finanzierungskonzepts,
- Aufzeigen konkreter Fördermittelperspektiven.
Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft bis zum 31.12.2021 vorzulegen.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2021/BV/2223-03 (ÄA) (s. TOP 8.8.2) entfällt die Abstimmung zum Beschlussvorschlag der Vorlage.
Beschluss Nr. 2021/BV/2223:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Neubau einer Multifunktionshalle im Stadthafen als Investitionsvorhaben zu prüfen.
Als Grundlage für eine Entscheidung der Bürgerschaft sind folgende Sachverhalte zu klären:
· Abstimmung der Bauherrenschaft mit dem Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE),
· Erstellung eines konkreten Realisierungs- und Finanzierungskonzepts,
· Aufzeigen konkreter Fördermittelperspektiven insbesondere mit Blick auf die Einordnung eines Digitalen Innovationszentrums und ggf. eines Frischemarktes
(Dauer- bzw. Zwischennutzung).
Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft bis zum 30. November 2021 vorzulegen.
Der Oberbürgermeister wird darüber hinaus beauftragt, die Ergebnisse der vorliegenden Machbarkeitsstudie im Kontext der zukünftigen Entwicklung des Neuen Marktes
– Bebauung der Nordkante – ebenso zu berücksichtigen.
Diesbezüglich ist eine breite Bürgerbeteiligung anzustreben.