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Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hr. Schmidt gibt eine persönliche Erklärung ab und stellt die Wirksamkeit der Schnelltests in Frage. Er gibt zu Protokoll, dass er gegen die Beschlussvorlage stimmen werde.

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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Bewilligung einer zusätzlichen außerplanmäßigen Aufwendung/
Auszahlung in Höhe von 952 TEUR im Ergebnishaushalt und in Höhe von 830 TEUR im Finanzhaushalt im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf dem Konto 56990000/76990000 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit - Coronapandemie“ im Haushaltsjahr 2021, um die Finanzierung der Schnelltests für die Mitarbeiter der Hansestadt- und Universitätsstadt Rostock sicherzustellen.

Weiterer Bedarf: 

Mai- Juni 2021 - 188.000 EUR
Juli- August 2021 - 200.000 EUR
September- Dezember 2021 - 564.000 EUR

Zusätzlicher Finanzierungsbedarf 2021:      952.000 EUR

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt