Hr. Schmidt gibt eine persönliche Erklärung ab und stellt die Wirksamkeit der Schnelltests in Frage. Er gibt zu Protokoll, dass er gegen die Beschlussvorlage stimmen werde.

 

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Bewilligung einer zusätzlichen außerplanmäßigen Aufwendung/
Auszahlung in Höhe von 952 TEUR im Ergebnishaushalt und in Höhe von 830 TEUR im Finanzhaushalt im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf dem Konto 56990000/76990000 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit - Coronapandemie“ im Haushaltsjahr 2021, um die Finanzierung der Schnelltests für die Mitarbeiter der Hansestadt- und Universitätsstadt Rostock sicherzustellen.

Weiterer Bedarf: 

Mai- Juni 2021 - 188.000 EUR
Juli- August 2021 - 200.000 EUR
September- Dezember 2021 - 564.000 EUR

Zusätzlicher Finanzierungsbedarf 2021:      952.000 EUR

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	1		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt