06.05.2021 - 5.4 Genehmigung von zusätzlichen außerplanmäßigen A...

Hr. Schmidt gibt eine persönliche Erklärung ab und stellt die Wirksamkeit der Schnelltests in Frage. Er gibt zu Protokoll, dass er gegen die Beschlussvorlage stimmen werde.

 

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Bewilligung einer zusätzlichen außerplanmäßigen Aufwendung/
Auszahlung in Höhe von 952 TEUR im Ergebnishaushalt und in Höhe von 830 TEUR im Finanzhaushalt im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf dem Konto 56990000/76990000 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit - Coronapandemie“ im Haushaltsjahr 2021, um die Finanzierung der Schnelltests für die Mitarbeiter der Hansestadt- und Universitätsstadt Rostock sicherzustellen.

Weiterer Bedarf: 

Mai- Juni 2021 - 188.000 EUR
Juli- August 2021 - 200.000 EUR
September- Dezember 2021 - 564.000 EUR

Zusätzlicher Finanzierungsbedarf 2021:      952.000 EUR

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	1		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt