12.05.2021 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Mi., 12.05.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Grümmer bringt den Antrag ein und fasst Inhalt und Intention kurz zusammen. Frau Dr. Bachmann erkundigt sich nach dem konkreten Mehrwert des Antrages gegenüber der bereits vor geraum Zeit gestellten Anfrage zum gleichen Thema. Herr Grümmer führt hierzu aus, dass der Antrag die bisherige Anfrage deutlich präzisiert und durch die Einbringung als Antrag nun einen verbindlicheren Charakter zur Verfolgung der Thematik und insbesondere der niedrigen Zahlen der „Essenskinder“ besitzt.
Frau Niemeyer möchte wissen, wer bei der Klärung der Problematik Federführend verantwortlich wäre. Herr Grümmer gibt an, dass die Bearbeitenden Ämter zwar noch festgelegt werden müssten, jedoch wahrscheinlich das Schulverwaltungsamt und der KOE die Bearbeitung übernehmen müssten.
Frau Günther merkt zum Antrag an, dass auch die Gestaltung der Essensräume derzeit Teil der durch den Auftragnehmer Sodexo wahrgenommenen Leistung sei. Da der Vertrag mit dem Anbieter erst 2023 ausläuft, komme der hier diskutierte Antrag zu früh.
Herr Flachsmeyer wirbt um Zustimmung zum Antrag.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. an den Empfehlungen der DGE* orientierte Standards für Bau und Ausstattung der
Essenräume bei künftigen grundhaften Sanierungen oder Neubauten von Schulgebäuden
zu entwickeln und der Bürgerschaft bis Ende 2021 vorzulegen sowie den KOE- und Schulausschuss bei Sanierungen und Neubauten von Schulen rechtzeitig in den Prozess der Essenraumgestaltung einzubinden und um Stellungnahme zu bitten;
2. bis Ende 2021 zu prüfen, welche Essenräume in einem erheblichen Maß von den
Empfehlungen der DGE abweichen und wie hier Verbesserungen erreicht werden können;
3. in Abstimmung mit dem Stadtschüler*innenrat Modellprojekte zu entwerfen und der
Bürgerschaft zur Kenntnis zu geben, in denen die Schüler*innen selbstbestimmt ihre
Essensräume gestalten können;
4. den Schulleitungen die DGE-Qualitätsstandards in der aktuellen Fassung zu übermitteln
und um eine Weiterleitung an die Schulkonferenz zu bitten.