06.05.2021 - 4.1 Frau Dr. Maaß für den Ortsbeirat Reutershage...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Fr. Dr. Maaß, Vorsitzende des Ortsbeirates Reutershagen, bringt den Antrag ein und begründet die Erforderlichkeit.

 

Hr. Tiburtius, Leiter des Tiefbauamtes, erläutert die Stellungnahme der Verwaltung und regt die Aufnahme der Maßnahme in die Prioritätenliste der Investitionen an.

 

Herr Sens gibt den Hinweis, dass dieser Antrag in die Haushaltsdebatte zu vertagen sei. Die Mitglieder des Ausschusses erkennen die grundsätzliche Erforderlichkeit von dringenden Sanierungsbedarfen und Investitionen in den Ortsteilen an, jedoch seien die konkreten Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsplanung 2022/2023 einzuordnen.

 

Fr. Wandt stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung.

Der Antrag wird mit acht Stimmen dafür, zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme angenommen.

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgendes Bauvorhaben als investive Maßnahme in den Haushaltsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für 2022 mit aufzunehmen:

Herstellung eines Gehweges unmittelbar vor dem Grundstück des „elbotel“ im Fritz-Triddelfitz-Weg zum Lückenschluss des vorhandenen Gehweges in der Straße