06.05.2021 - 4.1 Frau Dr. Maaß für den Ortsbeirat Reutershage...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Schwarzbach vom Bauausschuss des Ortsbeirates Reutershagen erhält Rederecht. Er führt in den Antrag ein. Bei einer Vorortbegehung wurde festgestellt, dass dieser Lückenschluss erforderlich ist. Insbesondere besteht hier eine Gefahr für die Berufsschüler des abc Bau. Der Gehweg ist auch Bestandteil des Bebauungsplans „Nördlich Alt Reutershagen“.

 

Herr Fröhlich nimmt für das Tiefbauamt Stellung. Der Gehweg ist nicht für die Prioritätenliste gemeldet. Es sind keine Meldungen zu erhöhten Unfallgeschehen vorhanden. Damit ist das Vorziehen des Gehwegs schwierig.

 

Frau Krönert macht den Vorschlag, einen Änderungsantrag des Ausschusses einzubringen, der den Gehweg in die mittelfristige Planung aufnimmt.

 

Herr Schwarzbach macht deutlich, dass eine schnelle Lösung für 2022 angestrebt wird.

 

Herr Kröger vertritt die Auffassung, dass das Anliegen richtig ist, eine Einordnung in die Prioritätenliste aber schwierig.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich mehrheitlich darauf den folgenden ersetzenden Änderungsantrag einzubringen:

 

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erstellung eines Gehweges als Lückenschluss am „elbotel“ im Fritz-Tiddelfitz-Weg in die Prioritätenliste und damit in die mittelfristige Finanzplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufzunehmen.“

 

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Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgendes Bauvorhaben als investive Maßnahme

in den Haushaltsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für 2022 mit

aufzunehmen:

Herstellung eines Gehweges unmittelbar vor dem Grundstück des „elbotel“ im Fritz-Triddelfitz-Weg zum Lückenschluss des vorhandenen Gehweges in der Straße

 

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Abstimmung:

 

Aufgrund des ersetzenden Änderungsantrags des Ausschusses entfällt die Abstimmung über den Hauptantrag.

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