04.05.2021 - 6.1 Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2...

Frau Hartmann:

-         bittet den Ortsbeirat, seine Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2022/23 vorzunehmen und dem Ortsamt bis zum 10.05.2021 zuzuleiten.

-         Dem Ortsbeirat wird der Haushaltsplan auf seiner OBR Sitzung am 02.11.2021 vorgestellt

Diskussion:

-         gesamten Straßen in Dierkow Ost/West (u.a. Gutenbergstraße und Hinrichsdorfer Straße) müssten instandgesetzt bzw. saniert werden

-         Gehwege müssen instandgesetzt bzw. neu gebaut werden (Schwerpunkt ist die Gutenbergstraße und Hinrichsdorfer Straße)

-         man sollte auch an Bänke und Müllbehälter denken sowie an noch fehlender Beleuchtung in manchen Bereichen

-         angedacht war vor einiger Zeit ein „Smiley“ (für die Geschwindigkeitskontrolle)  im Bereich Bäckerei Katerweg

-         Möglichkeit der Planung im DHH 2022/23?

• Wie ist der Sachstand? Wo kann man dafür einen Antrag stellen?

 

• Herr Meyer holt Informationen ein  (Anschaffungskosten, örtliche Voraussetzungen)
• setzt Ortsbeirat auf seiner nächsten Sitzung in Kenntnis
• anschließend hält Ortsamt Rücksprache bei den Fachämtern

 

Herr Friesecke bittet um Abstimmung, wenn es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt.

Beschluss:

 

1.)            Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 gemäß der Anlagen dieser Beschlussvorlage wird zugestimmt.

 

2.)           Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung werden zugelassen.

 

3.)           Haushaltsverschlechterungen bedürfen des Nachweises der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit. Über die Aufnahme in den Haushaltsplan 2022/ 2023 berät und beschließt die mit dem Finanzausschuss zu bildende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	4
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	2		Abgelehnt