04.05.2021 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Herr Friesecke:

-         merkt positiv an, dass der Ortsbeirat mit der Thematik Gesamtzustand Hinrichsdorfer Straße in der Zeitung war

Frau Hartmann:

-          das Amt 68 hat zwei Themen in die Bürgerschaft (21.04.2021) eingebracht 2021/BV/2054:
1. Ausbaustrategie Straßenbahnnetz und
2. Angebotsoffensive RSAG 2022

  • diese Themen und das Thema P+R werden den Ortsbeiräten des Rostocker Nordostens voraussichtlich am 10.06.2021 im Rahmen einer digitalen Präsentation vorgestellt werden
  • je zwei Ortsbeiratsmitglieder pro Ortsbeirat können teilnehmen
  • diese sollten digital ausgestattet sein
  • Ortsamt bittet um Zuarbeit des OBR  bis zum 01.06.2021 über Hinweise, auf die nochmal besonders eingegangen werden sollten
  • die offizielle Einladung mit dem Link wird zeitnah erfolgen
  • Abfrage: Herr Meyer und Herr Puchta werden für Dierkow-Ost/West teilnehmen und dem OBR anschließend berichten

 

-         Am 21.04.2021 wurde für die Fraktion SPD, Herr Stephan Remitz, durch die Bürgerschaft als stellvertretendes Ortsbeiratsmitglied in den Ortsbeirat Dierkow-Ost/ Dierkow-West gewählt.

  • Mandatserfassungsbogen, DS-Grundverordnung und OBR Satzung sind Herrn Remitz per Post zugegangen

Frau Hartmann erläutert den Organisationsablauf für stellvertretende

Ortsbeiratsmitglieder:

  • die Vertreter werden in den E-Mail-Verteilern des jeweiligen Ortsbeirates aufgenommen, ansonsten werden sie angeschrieben
  • sie erhalten die Einladung sowie das Protokoll der letzten OBR Sitzung sowie BV und IV
  • Ortsamt bittet die Vertreter/- innen, sich zur Sitzung anzumelden
  • die Vertreter dürfen zu jeder Sitzung erscheinen (als Gast im Öffentlichen Teil) aber nur votieren, wenn das eigentliche Mitglied nicht anwesend ist ( hier auch im nichtöffentlichen Teil als Vertreter)
  • jedes Vertretermitglied erhält den Mandatserfassungsbogen, das Datenschutzblatt sowie die OBR Satzung, mit der ersten Einladung
  • der/ die Ortsbeiratsvorsitzende verpflichtet jeden "Verhinderungsvertreter" auf der Sitzung zu der sie erstmalig als Vertreter/- in erscheinen

 

-          Informiert zum Sachstand vom Amt für Stadtgrün „100 Bänke für Rostock“

 

-         Informiert über folgende Antwortschreiben aus den Fachämtern:

 

  • Antwort Amt für Stadtgrün, Amt für Mobilität zur „Feuerwehr“-Zufahrt bzw. Errichtung eines Pollers auf der Einfahrt zur Hinrichsdorfer Str. 28
  • gemeinte Auffahrt ist keine Feuerwehrauffahrt sondern Auffahrt für Anwohner der Nr. 28
  • einzelner Poller müsste vom Hauseigentümer beim Amt für Verkehrsanlagen beantragt werden
  • Amt für Stadtgrün bewirtschaftet die Grünfläche an dieser Auffahrt
  • Poller/Restriktionen beidseitig auf der Rasenflächen der Auffahrt ist mit Blick auf gärtnerische Bewirtschaftung problematisch (Einsatz größerer Mähtechnik muss gegeben sein)
  • jedes zusätzliche bauliche Hindernis auf der Rasenfläche stellt zusätzlichen Pflegeaufwand dar
  •  
    • Antwort Amt für Stadtgrün zu Ersatzpflanzungen Bäckerei Nowak
      • Bauherrin hat Ende 2020, 11 Baumpflanzungen angezeigt
      • nach Fristverlängerung hatte Bauherrin dafür bis 31.12.20 Zeit
      • bei Kontrolle konnten 11 Baumpflanzungen festgestellt werden
      • kleinere Abweichungen der Pflanzstandorte sind möglich
    • Antwort Bauamt zum Baubeginn Aldi-Markt Hinrichsdorfer Straße
      • Baustart noch nicht bekannt da Baugenehmigung noch nicht erteilt wurde – Statik wird noch geprüft
      • Über Abrissmaßnahmen kann der Bauherr selbst nur Auskunft geben
    • Antwort Tiefbauamt zur Wiederherstellung Rasenflächen Hinrichsdorfer Straße nach Baumaßnahme:
      • nach jeder Baumaßnahme erfolgt sachgerechte Wiederherstellung der Oberflächen
      • diese wird durch eine Vorortbegehung/Abnahme durch das Tiefbauamt durchgeführt und dokumentiert.

 

  • Antwort Bauamt zur Baugrundprüfung am Dierkower Damm
    • im vom OBR ( Hr. Krüger) angezeigten Bereich erfolgte keine durch das Bauamt eingeleitete Baugrundprüfung

 

  • die Anfrage der nutzbaren Flächen an der Zingelwiese für die Initiative „essbare Stadt“ steht noch aus

 

-         die Flyer für Klarschiff sind bei Bedarf im Ortsamt erhältlich

-         die Liste der Bauanträge ist allen Mitgliedern zugegangen

-         Einladung zur Onlineveranstaltung „Innovative Bürger/- innen Beteiligung in Taiwan“ am 06.05.2021 von 19.00 Uhr – 21.00 Uhr ist allen Ortsbeiratsmitgliedern zugegangen