04.05.2021 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 04.05.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Friesecke:
- merkt positiv an, dass der Ortsbeirat mit der Thematik Gesamtzustand Hinrichsdorfer Straße in der Zeitung war
Frau Hartmann:
- das Amt 68 hat zwei Themen in die Bürgerschaft (21.04.2021) eingebracht 2021/BV/2054:
1. Ausbaustrategie Straßenbahnnetz und
2. Angebotsoffensive RSAG 2022
- diese Themen und das Thema P+R werden den Ortsbeiräten des Rostocker Nordostens voraussichtlich am 10.06.2021 im Rahmen einer digitalen Präsentation vorgestellt werden
- je zwei Ortsbeiratsmitglieder pro Ortsbeirat können teilnehmen
- diese sollten digital ausgestattet sein
- Ortsamt bittet um Zuarbeit des OBR bis zum 01.06.2021 über Hinweise, auf die nochmal besonders eingegangen werden sollten
- die offizielle Einladung mit dem Link wird zeitnah erfolgen
- Abfrage: Herr Meyer und Herr Puchta werden für Dierkow-Ost/West teilnehmen und dem OBR anschließend berichten
- Am 21.04.2021 wurde für die Fraktion SPD, Herr Stephan Remitz, durch die Bürgerschaft als stellvertretendes Ortsbeiratsmitglied in den Ortsbeirat Dierkow-Ost/ Dierkow-West gewählt.
- Mandatserfassungsbogen, DS-Grundverordnung und OBR Satzung sind Herrn Remitz per Post zugegangen
Frau Hartmann erläutert den Organisationsablauf für stellvertretende
Ortsbeiratsmitglieder:
- die Vertreter werden in den E-Mail-Verteilern des jeweiligen Ortsbeirates aufgenommen, ansonsten werden sie angeschrieben
- sie erhalten die Einladung sowie das Protokoll der letzten OBR Sitzung sowie BV und IV
- Ortsamt bittet die Vertreter/- innen, sich zur Sitzung anzumelden
- die Vertreter dürfen zu jeder Sitzung erscheinen (als Gast im Öffentlichen Teil) aber nur votieren, wenn das eigentliche Mitglied nicht anwesend ist ( hier auch im nichtöffentlichen Teil als Vertreter)
- jedes Vertretermitglied erhält den Mandatserfassungsbogen, das Datenschutzblatt sowie die OBR Satzung, mit der ersten Einladung
- der/ die Ortsbeiratsvorsitzende verpflichtet jeden "Verhinderungsvertreter" auf der Sitzung zu der sie erstmalig als Vertreter/- in erscheinen
- Informiert zum Sachstand vom Amt für Stadtgrün „100 Bänke für Rostock“
- Informiert über folgende Antwortschreiben aus den Fachämtern:
- Antwort Amt für Stadtgrün, Amt für Mobilität zur „Feuerwehr“-Zufahrt bzw. Errichtung eines Pollers auf der Einfahrt zur Hinrichsdorfer Str. 28
- gemeinte Auffahrt ist keine Feuerwehrauffahrt sondern Auffahrt für Anwohner der Nr. 28
- einzelner Poller müsste vom Hauseigentümer beim Amt für Verkehrsanlagen beantragt werden
- Amt für Stadtgrün bewirtschaftet die Grünfläche an dieser Auffahrt
- Poller/Restriktionen beidseitig auf der Rasenflächen der Auffahrt ist mit Blick auf gärtnerische Bewirtschaftung problematisch (Einsatz größerer Mähtechnik muss gegeben sein)
- jedes zusätzliche bauliche Hindernis auf der Rasenfläche stellt zusätzlichen Pflegeaufwand dar
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Antwort Amt für Stadtgrün zu Ersatzpflanzungen Bäckerei Nowak
- Bauherrin hat Ende 2020, 11 Baumpflanzungen angezeigt
- nach Fristverlängerung hatte Bauherrin dafür bis 31.12.20 Zeit
- bei Kontrolle konnten 11 Baumpflanzungen festgestellt werden
- kleinere Abweichungen der Pflanzstandorte sind möglich
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Antwort Bauamt zum Baubeginn Aldi-Markt Hinrichsdorfer Straße
- Baustart noch nicht bekannt da Baugenehmigung noch nicht erteilt wurde – Statik wird noch geprüft
- Über Abrissmaßnahmen kann der Bauherr selbst nur Auskunft geben
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Antwort Tiefbauamt zur Wiederherstellung Rasenflächen Hinrichsdorfer Straße nach Baumaßnahme:
- nach jeder Baumaßnahme erfolgt sachgerechte Wiederherstellung der Oberflächen
- diese wird durch eine Vorortbegehung/Abnahme durch das Tiefbauamt durchgeführt und dokumentiert.
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Antwort Amt für Stadtgrün zu Ersatzpflanzungen Bäckerei Nowak
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Antwort Bauamt zur Baugrundprüfung am Dierkower Damm
- im vom OBR ( Hr. Krüger) angezeigten Bereich erfolgte keine durch das Bauamt eingeleitete Baugrundprüfung
- die Anfrage der nutzbaren Flächen an der Zingelwiese für die Initiative „essbare Stadt“ steht noch aus
- die Flyer für Klarschiff sind bei Bedarf im Ortsamt erhältlich
- die Liste der Bauanträge ist allen Mitgliedern zugegangen
- Einladung zur Onlineveranstaltung „Innovative Bürger/- innen Beteiligung in Taiwan“ am 06.05.2021 von 19.00 Uhr – 21.00 Uhr ist allen Ortsbeiratsmitgliedern zugegangen