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Wortprotokoll

Frau Biederstedt Initiatorin der Veranstaltung „Fete de la Music“ möchte die Veranstaltung in diesem Jahr als Streaming durchführen. Hierzu sollen im Vorfeld Clubaufnahmen erfolgen oder Liveauftritte in verschiedenen Lokalen ohne Publikum.

Es werden ca. 3000 Euro benötigt.

Herr Szabó regt an diese Veranstaltung mit dem Budget des OBR zu finanzieren. Es sollte durch den Veranstalter ein Antrag eingereicht werden, damit die Mitglieder hierzu ihr Votum abgeben können.

Es werden ca. 3.000 Euro benötigt.

Herr Szabó regt an diese Veranstaltung mit dem Budget des OBR zu finanzieren. Es sollte durch den Veranstalter ein Antrag eingereicht werden, damit die Mitglieder hierzu ihr Votum abgeben können.

 

Herr Toscher erfragt, ob es eine Information zum Plakatierungsverbot in der KTV vorliegt?

Frau Nerger informiert auf Basis einer Stellungnahme des Amtes für Umwelt- und Klimaschutz darüber, dass

-         für das Entfernen illegal angebrachter Plakate, Graffiti, Aufkleber etc. der jeweilige Eigentümer des beklebten Gegenstandes verantwortlich ist. Sofern sich Teile davon gelöst haben, ist der Eigentümer der Fläche verantwortlich

-         eine kommunale Zuständigkeit ergibt sich, sofern es sich um Gebäude, Papierkörbe, Verkehrsanlagen etc. handelt, die sich im städtischen Eigentum befinden - verantwortlich hierbei ist der jeweilig flächen- bzw. objektverantwortliche Fachbereich

-         es werden vorrangig verfassungswidrige, gegen die guten Sitten verstoßende oder zur Gewalt aufrufende Verunreinigungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel beseitigt

-         Verschmutzungen von Verkehrszeichen werden umgehend nach Anzeige durch das Tiefbauamt beseitigt

-         die Reinigung von Papierkörben erfolgt einmal jährlich durch das Amt für Umwelt- und Klimaschutz

-         die Reinigung von Altglasbehälterstellplätzen wird jährlich durch das Amt für Umwelt- und Klimaschutz beauftragt

-         im Rahmen der Stellplatzreinigung erfolgt die Reinigung der Sammelbehälter durch deren Eigentümer (Firma Veolia) auf deren Kosten

 

Herr Winter berichtet über einen Rundgang der öffentlichen Spielplätze. Frau Dr. Fischer-Gäde vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen hat das Projekt „Kistenkunst“ vorgestellt.

Es werden Standorte für dieses Projekt gesucht oder auch Lagermöglichkeiten bei schlechter Witterung.

Hinweise werden unter www.kistenkunst.de und über das Ortsamt entgegen genommen.