27.04.2021 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Herr Massenthe:

Am 20.05.2021 findet eine Beratung zum Thema B-Plan Rostocker Straße im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft statt.

Herr Massenthe wird dem Beirat in der nächsten Sitzung dazu berichten.

Beim ÖPVN wurde die Taktfrequenz zwischen Fahrten verkürzt. Dies hat bereits

positive Auswirkung.

Positiv zu vermelden ist, dass in der Ludwig-Krause- Straße die Straßenbeleuchtung rekonstruiert wurde.

Die im Herbst gepflanzten Blumenzwiebeln auf dem Kirchenplatz treiben nun auch aus, was sehr schön aussieht. 

Der Ortsbeirat nimmt Bezug auf den Sachstand des Bürgerschaftsbeschlusses

„100 Bänke für Rostock“. Wenn Bänke aufgestellt werden, dann sollten diese auch mit einem Müllbehälter versehen sein und wünschenswert wäre dabei ein integrierter Einsatz für Zigarettenstummel.

Das Ortsamt wird diesen Hinweis an das Fachamt weiterleiten.

 

 

Frau Hartmann informiert zu:

• 2018/AN/4035 „100 Bänke für Rostock“ - Sachstand vom Amt für Stadtgrün

 

• derzeit läuft Auswahl der Bankstandorte für die geplanten Maßnahmen 2021 im Rostocker Nordosten
• im Anschluss werden diese den Ortsbeiräten zur Prüfung vorgelegt
• nach Zustimmung der OBR erfolgt Ausschreibung mit Ziel, Maßnahmen bis Ende 2021 abzuschließen
• Gesamtabschluss des Projektes bis 2022 vorgesehen
• aktuell nicht klar, ob jede Bank mit einem Papierkorb versehen sein wird

• Amt 68 hat zwei Themen in die Bürgerschaft (21.04.2021) eingebracht (2021/BV/2054):
  1. Ausbaustrategie Straßenbahnnetz und
  2. Angebotsoffensive RSAG 2022
  • Themen sollen den Ortsbeiräten vorgestellt werden
  • Ortsamt bittet um Zuarbeit von Hinweisen auf die nochmal gesondert eingegangen werden sollen ( Frist: 03.05.21)
  • Veranstaltungsform wird zeitig bekanntgegeben

 

• Sachstand digitale Gremiensitzungen:
  • es sind rein digitale Ortsbeiratssitzungen möglich
  • Voraussetzung lt. 2021/DA/1873 ist technische Ausstattung jedes OBR Mitgliedes
    • aktuell  durch die Verwaltung noch nicht beschaffbar
  • Hybridsitzungen noch nicht möglich zum gegenwärtigen Zeitpunkt,
  • zentrale Räume werden aktuell mit Technik ausgestattet jedoch ist Frage zur Bereitstellung von Personal/ IT-Betreuern noch nicht geklärt
  • Umlaufbeschlüsse außerhalb von OBR Sitzungen nicht möglich
    • Bürgerschaft hat mit Beschluss Nr. 2021/DA/1873 das Landesgesetz für die Gremien in der Stadt Rostock ausgelegt
    • Umlaufbeschlüsse wurden auf die Entscheidung der Sitzungsform begrenzt
    • solange die BS nicht erneut über Einzelheiten befindet, gibt es hierfür keine Möglichkeit

 

• Liste der Bauanträge liegt vor:
  •  Antwort auf die Nachfrage zum Befreiungsantrag hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze für das Baugenehmigungsverfahren „Neubau eines Wohnhauses für betreutes Wohnen für Kinder“:

 

• Überschreitung der Baugrenze betrifft die hofseitige Abgrabung in der Kellergeschossebene für eine Außenterrasse und Treppenanlage
• Treppe dient gleichzeitig als Fluchtweg
• lt. Stellungnahme des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft bestehen aus planungsrechtlicher Sicht keine Bedenken für eine Befreiung nach §31 Abs.2 BauGB, da die Überschreitung der Baugrenze städtebaulich nicht wirksam durch die Ausgrabung in der Kellergeschossebene sowie als abgetreppte Zuwegung bzw. als Fluchtweg erfolgt
• Abweichung ist städtebaulich vertretbar und unter Würdigung der öffentlich-rechtlich geschützten nachbarlichen Belange mit den

öffentlichen Belangen vereinbar, zu bewerten

 

• Aktuelle Baustellenliste liegt vor

 

• Information zur Realisierung der Sanierung des Geh- und Radweges „Alter Graaler Landweg“ liegt vom Tiefbauamt vor:
  • Zeitraum der Baumaßnahme: 01.07.21 – 30.09.21
  • derzeit im Vergabeverfahren für die Bauleistungen
    • Ortsamt versendet Erläuterungen dazu an die OBR Mitglieder

 

• Einladung an den OBR zur Online-Veranstaltung „Innovative Bürger/- innenbeteiligung in Taiwan“ am 06.05.2021 liegt vor