08.04.2021 - 5.3 Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsges...

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

Herr Sens erfragt, warum es sich hierbei lediglich um eine Informationsvorlage handele. Grundsätzlich habe die Bürgerschaft die Wirtschaftspläne zu beschließen und nicht nur zur Kenntnis zu nehmen.

 

Frau Höhne, Mitarbeiterin der Zentralen Steuerung, führt aus, dass die Wirtschaftspläne Bestandteil der beschlossenen Doppelhaushaltssatzung 2020/2021 seien.

 

Herr Beutel, Leiter der Zentralen Steuerung, ergänzt, dass es keine signifikanten Änderungen zur beschlossenen Haushaltssatzung gäbe und die Pläne daher lediglich als Informationsvorlage eingereicht wurden.

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Anlagen zur Vorlage