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Wortprotokoll

1.

Die kommunale Statistikstelle des Hauptamtes der Hanse und Universitätsstadt Rostock führt derzeit eine schriftliche kommunale Bürgerinnen- und Bürgerumfrage zu den Themen „Umwelt und Verkehr“ durch. Ziel der Befragung ist die Gewinnung aussagekräftiger und aktueller Informationen zur Lebenssituation der Rostocker Bevölkerung.

 

2.

Auf die Nachfrage zum Sachstand 100 Bänke für Rostock hat das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen alle Ortsbeiräte wie folgt informiert. Bevor die Bänke an Ort und Stelle aufgebaut werden können, waren planerische Vorarbeiten notwendig. Im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens wurden alle Ortsbeiräte konsultiert, an welche Stellen im Stadtgebiet Bänke für die Erholung und den Aufenthalt gewünscht werden. Die Standortvorschläge wurden zusammengestellt, die Standorte Hinsicht der baulichen Voraussetzungen, unter anderem unter- irdischer Leitungslagen, geprüft. Aufgrund der Vielzahl der Bankstandorte wurde die Umsetzung des Projektes auf drei Jahre (2020-2023) gesplittet. Dazu hat das Amt, das Stadtgebiet in drei Bauabschnitte unterteilt, den Nordwesten (2020/21), den Nordosten (2021/22)und den Innenstadtbereich (2022). Im Jahr 2020 wurden in den Stadtteilen Lichtenhagen, Lütten Klein und Evershagen die Realisierung von 14 Standorten mit insgesamt 25 Bänken an eine Fachfirma beauftragt. Mit der Ausführung der Arbeiten wurde im März 2021 begonnen. Diese Arbeiten werden Ende April abgeschlossen sein. Derzeit läuft die Auswahl der Bankstandorte für die geplanten Maßnahmen 2021 im Nordosten. Diese Arbeiten werden bis Ende des zweiten Quartals 2021 abgeschlossen sein. Im Anschluss daran werden sie den Ortsbeiräten zur Prüfung vorgelegt. Nach Zustimmung durch die Ortsbeiräte erfolgt die Ausschreibung mit der Zielsetzung, diese Maßnahmen bis Ende 2021 abzustimmen. Danach erfolgt dann die Umsetzung analog für den Innenstadtbereich. Der Abschluss des Projektes „100 Bänke für Rostock“ ist für Ende 2022 vorgesehen.

 

3.

Ich möchte sie über das Vorliegen der Informationsvorlage 2021/IV/2144 informieren. Hier geht es um die Information zum Beschluss der Bürgerschaft in der Thematik - Entscheidung über den Standort für den Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle. Wie bekannt erfolgte eine Prüfung der Umsetzbarkeit. Im Ergebnis dieser Prüfung wurden die Standorte Parkplatz östlich der Messehalle und Dierkower Damm als nicht empfehlenswert beurteilt. Im Dezember 2020 hatte die Bürgerschaft beschlossen, den Oberbürgermeister zu beauftragen, die Untersuchung für die beiden verbleibenden Standorte zu intensivieren und die Ergebnisse den Mitgliedern der Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 19. Mai 2021 zu präsentieren. Über den zu bebauenden Standort entscheidet die Bürgerschaft. Bei Gesprächen mit Investoren und Nutzern hat sich herausgestellt, dass Anforderungen nicht mit den tatsächlichen Planungen übereinstimmen und zum Beispiel Einfluss auf die Größe der erforderlichen Baufläche haben. Die potentiellen Investoren werden die erforderlichen Angaben zusammenstellen und der Stadt übergeben. Die Konzeptstudie soll daraufhin angepasst und eine erneute Prüfung und Bewertung der Standorte durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden der Bürgerschaft im 3. Quartal 2021 präsentiert.