13.04.2021 - 10 Budget des Ortsbeirates

Frau Teubel berichtet, dass der Bewegungsparcours im Kurpark wird nun fertiggestellt wird.

Das Rudergerät wurde vom Ortsbeirat gefördert.

Die Summe hat sich mit Einbau nun erhöht auf 5849,33 Euro erhöht. Des Weiteren bittet der Seniorenausschuss die Finanzierung einer Beschilderung zu übernehmen.

Vom Ortsbeirat muss nun ein Beschluss zum Budget über die fehlende Summe gefasst werden.

 

Herr Romeike übergibt dem Ortsbeirat eine Protokollnotiz aus dem Gespräch mit dem Stadtamt Abt. für Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertreten durch Frau Böttcher und Herrn Ahrens, dem Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen vertreten durch Herrn Patzer, und dem Seniorenausschuss. Damit sei eine Beschlussfassung im Ortsbeirat entbehrlich.

 

 

Auszug:

Das Langzeitprojekt Bewegungsparcours im Warnemünder Kurpark wurde am 26.03.2021 eingeweiht. Am 31.03.2021 fand eine Beratung mit dem Stadtamt Abt. für Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten, dem Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Friedhofswesen, und dem Seniorenausschuss statt. Grund der Beratung war der Budgetantrag des Ortsbeirates Warnemünde/Diedrichshagen. Ungeklärt war für den Seniorenausschuss bisher in welcher Höhe die Kosten des Rudergerätes übernommen werden können. Ergebnis des Gesprächs war, dass die abschließenden Gesamtkosten des Geräten in Höhe von 5849,33€ in voller Höhe vom Amt für Stadtgrün übernommen werden. Die Votierung zwischen dem OBR und dem Stadtamt, sowie dem Amt für Stadtgrün ist jetzt verwaltungsintern geklärt. Das heißt, der zur Verfügung stehende Gesamtbetrag im Haushalt beider Ämter beträgt 11200€ abzüglich der Kosten des Rudertrainers, verbleibt eine Restsumme, die für die Planung eingesetzt wird. Zwischen den Ämtern. Zwischen den Ämtern wird also eine separate Übernahme vollzogen. Der neue Budgetbetrag des OBR wird nicht belastet. Der OBR wird informiert, dass die ganzen Formalien entfallen. Der OBR soll heute auf seiner Sitzung eine Protokollnotiz machen. Es genügt ein Votum mit der Bitte hierfür abzustimmen.

 

Herr Romeike erneut aus, dass aufgrund des Gesprächs keine Beschlussfassung notwendig sei.

 

Es liegt ein Antrag vom Rotary Club die Planungskosten für den Brunnen durch den Ortsbeirat zu fördern vor. Die Planung soll ausgelost werden, sobald die zugesagten und eingezahlten Spendenbeträge die Hälfte der geplanten Kosten betragen. Der Rotary Club Warnemünde beantragt 3000,00 EUR aus dem Budget des Ortsbeirates zur Finanzierung der Planungskosten. Herr Dr. Nitzsche bittet den Ortsbeirat um Abstimmung.

 

Beschluss: Der Ortsbeirat stimmt dem Antrag zu.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	6
Dagegen:	1		Angenommen	x
Enthaltungen:	0		Abgelehnt