24.02.2021 - 7.4.2 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

 

Herr Grümmer stellt den Änderungsantrag 2020/AN/1193-02 (ÄA) den Mitgliedern des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport vor.

 

Herr Grümmer weit nochmals darauf hin, dass sich die Rahmenbedingungen verbessern und die Qualitätsstandards angepasst werden müssen.

 

Herr Bockhahn stellt erneut klar, dass die Lösung sehr komplex ist und einzelne Maßnahmen nicht helfen werden. Zudem sei das Wissen über die Wünsche der Schüler*innen durchaus vorhanden. Die Umsetzung sei allerdings ein gewaltiger Kraftakt, der auch bauliche Veränderungen in Größenordnungen erforderlich mache.

 

Um die Qualitätsstandards umzusetzen, müsste man in Schulen umgestalten und anbauen. Dieses kurzfristig in den Wirtschaftsplan des KOE einzubauen, gestaltet sich als sehr schwierig.

 

Es erfolgt eine umfangreiche Diskussion.

 

Herr Albrecht erwähnt noch einmal den Vorschlag für ein kostenloses Essen für 2 Wochen an den Schulen. Herr Albrecht schlägt vor, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu machen.

 

Herr Reinke informiert, dass einige Punkte rausgenommen werden sollten. Wenn eine Schule neu gebaut oder saniert wird, könnten diese Punkte umgesetzt werden.

 

Herr Bockhahn weist darauf hin, dass der Antrag – mit Änderungen - neu gestellt werden sollte. Der Punkt 1 kann z.B. aufgrund von Doppelnutzung nicht umgesetzt werden. Auch Punkt 2 ist schwierig umsetzbar.

Herr Grümmer bedankt sich für alle Hinweise und Herr Tesche informiert, dass der Antrag nochmals überarbeitet wird.

 

Herr  Kolbe appelliert an eine Vertagung des Antrages.

 

Der Antrag wird nach Abstimmung – einstimmig – vertagt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird wie folgt ersetzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zum 31. Oktober 2021 ein Maßnahmepaket zur baulichen Gestaltung und Ausstattung der Essenräume aller kommunal getragenen Schulen nach den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) vorzulegen. Diese Maßnahmen sollen in den kommenden Wirtschaftsplänen des KOE berücksichtigt werden.

Die Qualitätsstandards sehen u.a. vor:
- einen eigenen Speiseraum mit gut geplanter Ausgabstelle für geringe Wartezeiten;
- ausreichende Raumgröße und Sitzplätze für alle Schüler*innen;
- helle Räumlichkeiten und freundliches Ambiente;
- schallmindernde Maßnahmen.

Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, den Schulleitungen die DGE-Standards in der aktuellen Fassung zu übermitteln und um eine Weiterleitung der Empfehlungen an die Mitglieder der Schulkonferenz zu bitten.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt