18.02.2021 - 4 Schnatermann

Herr Sens gibt den Hinweis, dass der Antrag des Ortsbeirates keine Deckungsquelle enthalte und begründet den eingebrachten Änderungsantrag der SPD.

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren zur grundsätzlichen Entwicklung des Standortes Schnatermann.

 

Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Digitalisierung und Ordnung, erläutert die von der Verwaltung angestrebte Vorgehensweise und betont, dass grundsätzlich Einigkeit darüber bestünde den Standort weiterentwickeln zu wollen. Die konkreten Anforderungen an die Hafeninfrastruktur müssen sich hierbei aus einer langfristigen Nutzungsplanung ergeben.

Nach erster Rücksprache mit dem Wirtschaftsministerium sei es grundsätzlich möglich unter bestimmten Voraussetzungen, wie beispielsweise der Einbettung des Vorhabens in die Tourismuskonzeption der Stadt, einen Fördermittelantrag zu stellen. Fördermittel können jedoch grundsätzlich nur beantragt werden, wenn die investiven Mittel noch nicht im Haushalt aufgenommen und das Vorhaben noch nicht begonnen worden sei.

 

Auf Nachfrage erläutert Herr Abend , Leiter der Abteilung Hafenbau und –bewirtschaftung im Hafen- und Seemannsamt, dass die Anleger der Fährverbindung Gehlsdorf - Kabuzenhof nach turnusmäßiger Prüfung noch weitere 5-10 Jahre genutzt und somit an den Standort Schnatermann verlegt werden können.