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Wortprotokoll:

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei zukünftigen Beschaffungen von Waren,
Dienst- und Bauleistungen Vorgaben in der Leistungsbeschreibung, den Eignungs- oder Zuschlagskriterien zu machen, die bewirken, dass verstärkt Recycling-Kunststoffe eingesetzt werden, wobei die Empfehlungen des Umweltbundesamtes im "Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung - Produkte aus Recyclingkunststoffen" vom 08.04.2020 berücksichtigt werden soll.[1] Dies gilt für Beschaffungen oberhalb wie unterhalb der EU-Schwellenwerte.

 

 

Beschluss Nr. 2020/AN/1758:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei zukünftigen Beschaffungen von Waren,
Dienst- und Bauleistungen Vorgaben in der Leistungsbeschreibung, den Eignungs- oder Zuschlagskriterien zu machen, die bewirken, dass verstärkt Recycling-Kunststoffe eingesetzt werden, wobei die Empfehlungen des Umweltbundesamtes im "Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung - Produkte aus Recyclingkunststoffen" vom 08.04.2020 berücksichtigt werden soll. 1 Dies gilt für Beschaffungen oberhalb wie unterhalb der EU-Schwellenwerte.

 

Von der Vorgabe der Eignungs- und Zuschlagskriterien in Bezug auf Recycling-Kunststoffe darf abgewichen werden, wenn es sachlich geboten oder deren Einsatz wirtschaftlich nicht vertretbar ist.

 

Bei Abweichungen soll der Liegenschafts- und Vergabeausschuss* unverzüglich vorab informiert werden.

 


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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

* Ausschussbezeichnung durch FB Sitzungsdienst redaktionell geändert