24.02.2021 - 4.3 Daniel Peters für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Datum:
- Mi., 24.02.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wiedmer (GF Verkehrsverbund Warnow) informiert, dass der Förderaufruf zum Förderprogramm durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erst Ende Januar erfolgt ist. Die Erstellung einer guten ausgewogenen Projektskizze wird in Zusammenarbeit mit den Aufgabenträgern (HRO und Landkreis), den Verkehrsunternehmen (rebus und RSAG) und weiteren Institutionen erarbeitet. Der Verkehrsverbund Warnow übernimmt die Koordination.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft fordert den Oberbürgermeister auf, die Rostocker Straßenbahn AG (RSAG) zu beauftragen, ein Konzept für das Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorzubereiten und einzureichen.
Die Bürgerschaft ist über die Umsetzung der RSAG in ihrer April-Sitzung 2021 zu informieren.