09.02.2021 - 4.1 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Dr. Mehlan erläutert den Sachverhalt des Antrages und weist auf die große Bedeutung des Standortes Schnatermann hin. Weiterhin vertritt Herr Dr. Mehlan den Standpunkt, dass die BUGA ohne Einbindung des Schnatermanns nicht gut darstellbar ist und stellt den Mitgliedern des Bau- und Planungsausschusses einen Änderungsantrag vor, der die Worte „möglichst als Außenstandort“ aus dem Beschlusstext entfernt. Demnach schlägt Herr Dr. Mehlan folgenden Beschlussvorschlag vor:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gebiet Schnatermann in die BUGA Rostock 2025 einzubinden und hierfür alle Möglichkeiten der Akquise von Fördermitteln zu nutzen.“

Frau Drenkhahn befürwortet den Antrag und spricht sich ebenfalls für eine Einbindung des Standortes Schnatermann in die BUGA 2025 aus.

In der folgenden Diskussion lehnen Frau Schulz und Frau Dejosez eine Einbindung des Standortes Schnatermann in die BUGA ab, da das Personal für die Planung der BUGA bereits jetzt voll ausgelastet ist. Herr Bothur ergänzt, dass er der grundsätzlichen Aussage, dass es sich um ein einmaliges Erholungsgebiet handelt, zustimmt, jedoch die Einbindung in die BUGA, Probleme und Konfliktlinien verstärken und dem Bürgerschaftsbeschluss entgegen stehen würde.

Herr Porst erklärt seine Sorge, dass die BUGA sehr stadtlastig scheint und spricht dem Antrag daher grundsätzlich Charme zu, da durch die Einbindung des Standortes Schnatermann die Naturausstellung auf der BUGA gestärkt würde. Jedoch muss auch die finanzielle Frage und eine Förderkulisse geklärt werden.

Frau Schröder ergänzt, dass die Bürgerschaft mehrheitlich für städtbauliche Projekte zur BUGA 2025 gestimmt hat und dieser Antrag daher zu spät kommt. Einer grundsätzlichen Entwicklung des Naherholungsgebietes Schnatermann steht Frau Schröder jedoch positiv gegenüber.

Herr Sauter gibt zudem zu Bedenken, dass es zeitlich nicht zu leisten ist, die geplanten Projekte der BUGA bis 2025 umzusetzen und zusätzlich den Standort Schnatermann auszubauen. Dem schließt sich Herr Schulz an. Daher sprechen sich auch Herr Sauter und Herr Schulz gegen eine Einbindung in die BUGA aus. Herr Sauter weist aber gleichzeitig darauf hin, den Blick für diesen Standort nicht zu verlieren. 

Der Änderungsantrag von Herrn Dr. Mehlan wird mit 3 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

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Beschluss:

 

- zurückgezogen und durch Antrag Nr. 2021/AN/2011 ersetzt -

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gebiet Schnatermann in die BUGA Rostock 2025 einzubinden, möglichst als Außenstandort, und hierfür alle Möglichkeiten der Akquise von Fördermitteln zu nutzen.

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

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Anlagen zur Vorlage