03.02.2021 - 4.1 Daniel Peters für die CDU/UFR-Fraktion...

Es wird auf eine ADAC-Studie zur Zufriedenheit mit dem ÖPNV hingewiesen, die den Ausschussmitgliedern kurzfristig zugesandt wurde. 

Es gibt die Anmerkung, ob die Vorlage jetzt in dieser aktuellen Zeit sein muss.

Andere Mitglieder befürworten diesen Antrag, mit dem die Entwicklung des ÖPNV  weiter fortgeführt werden soll.

Der Antrag wird noch mal von den Vertretern der CDU-Fraktion erläutert

 

Herrn Wiedmer vom VVW wird einstimmig Rederecht erteilt.

 

Herr Wiedmer berichtet über das Ansinnen des Antrages und die Projektgruppe, die die Projektskizze bis 29.03.2021 zur Teilnahme an diesem Bundesprogramm erstellt.

Eine Nachfrage zum Fördermittelgeber – BMVI - wird beantwortet.

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fordert den Oberbürgermeister auf, die Rostocker Straßenbahn AG (RSAG) zu beauftragen, ein Konzept für das Förderprogramm „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorzubereiten und einzureichen.
Die Bürgerschaft ist über die Umsetzung der RSAG in ihrer April-Sitzung 2021 zu informieren.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	1		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt