13.01.2021 - 4.2 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

Nach der Einführung der Änderungsanträge durch Herrn Flachsmeyer erläutert Frau Hecht, dass der Verwaltung sowie der Rechtsaufsicht seit Mitte 2020 eine entsprechende Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vorliege, in die die Mitglieder gern Einsicht nehmen können. Die Rechtsaufsicht habe auf Basis dieser Ausführungen bereits die entsprechenden Kreditermächtigungen im Wirtschaftsplan zugestimmt. Des Weiteren wird auf die Notwendigkeit der im Vergangenen Jahr erfolgten Umplanungen eingegangen. Hierbei wird insbesondere auf die Reduzierung der Entwürfe um ein Stockwerk eingegangen sowie auf die Möglichkeit der Umweltzertifizierung des Gebäudes, welche in Mecklenburg-Vorpommern einzigartig und daher mit einer entsprechenden Vorbildwirkung verbunden wäre.

Frau Niemeyer gibt zum Änderungsantrag zu bedenken, dass die im Antrag geforderte Bedarfsplanung Aufgabe der Kernverwaltung sei und dass die Formulierung des Änderungsantrages in der eingebrachten Variante nicht spezifisch genug sei.

Herr Hannemann äußert sich dahingehend, dass der vorgesehene Verwaltungsbau insbesondere mit verbesserten Tagungs- bzw. Sitzungsbedingungen längst überfällig sei.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

 

Die Maßnahme 1218 Neubau Verwaltungsgebäude Neuer Markt wird zurückgestellt.

 

Der Bürgerschaft ist vor dem Hintergrund sich verändernder Arbeitsprozesse und Raumbedarfe zunächst eine aktuelle Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse vorzulegen. Erst danach entscheidet die Bürgerschaft über die Umsetzung der Maßnahme.

 

Der Planansatz von TEUR 4.062 ist entsprechend auf einen für die Bedarfsplanung notwendigen Ansatz zu reduzieren.

 

Herr Flachsmeyer lobt die Veränderungen am Vorhaben hinsichtlich Volumen und insbesondere Klimaschutz-. Da es keine grundsätzliche Ablehnung seiner Fraktion zum Vorhaben, sondern lediglich Kritik am Umfang und an den Kosten, gibt und diese mit der Wirtschaftlichkeitsberechnung angabegemäß geklärt sind, zieht er den Änerungsantrag vor der Abstimmung zurück.