13.01.2021 - 4.1 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 des „Ei...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Bereits in der Dezembersitzung waren die wesentlichen Eckdaten und ausgewählte Projekte des KOE-Wirtschaftsplanes 2021 den Ausschussmitgliedern im Rahmen einer Präsentation vorgestellt worden. Die Präsentation ergänzt um Informationen zum Einsatz erneuerbarer Energien wurde den Ausschussmitgliedern im Vorfeld der Januarsitzung zur Verfügung gestellt.

 

Herr Flachsmeyer stellt eine Reihe von Fragen zu einzelnen Projekten im Wirtschaftsplan:

Zu den Vorhaben im Warnowquartier wird erfragt, ob die Fertigstellung der Projekte bis zur Bundesgartenschau 2025 gesichert sei. Frau Hecht führt aus, dass die Fertigstellung der Vorhaben im Warnowquartier maßgeblich von der Schaffung des Baurechtes abhängig sei. Finanziell sei die Realisierung der vorgesehenen Projekte nicht an die BUGA gebunden, da es sich bei den eingesetzten Fördermitteln um eine Zuwendung für Modellprojekte handele, deren Bewilligungszeitraum bis einschließlich 31.12.2016 läuft. Es wird derzeit damit gerechnet, dass bis zum Start der Bundesgartenschau die Rohbauten fertiggestellt sind und für die Nutzung im Rahmen der BUGA zur Verfügung stehen. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass rechtzeitig Baurecht vorliegt.

 

Weiterhin wird gefragt, ob es durch den Nicht-Verkauf des Veolia-Geländes zu einem Verzug der im Warnowquartier angedachten Projekt kommen kann. Frau Hecht führt hierzu aus, dass es zur genauen Lage der Baufelder für die KOE-Projekte noch keine Informationen gibt, eine Überschneidung der Baufelder mit dem Veolia-Gelände aber nicht erwartet. Darüber hinaus lägen keine Informationen vor.

 

Im Weiteren wird erfragt, welche Pläne es für den Recycling-Hof am Dierkower Damm im Zusammenhang mit der Realisierung des Warnowquartiers gäbe. Frau Hecht führt hierzu aus, dass eine Verlagerung des Standortes im Rahmen der Realisierung der Verlagerung des Bauhofes / Westfriedhof möglich erscheine. Der derzeitige Planungsstand hierzu befindet sich derzeit in der Bewertung durch die Verwaltung. Der KOE wartet hier auf eine entsprechende Rückmeldung.

 

Schließlich erkundigt sich Herr Flachsmeyer nach dem Status der Planungen für die Sporthalle Marienehe (Fiete-Reder-Halle). Es wird daraufhin erläutert, dass der KOE mit dem zuständigen Amt 41 im Austausch stehe, jedoch bis dato noch kein Investitionsauftrag des Fachamtes vorliege, der Grundlage für die Aufnahme der Arbeiten an diesem Projekt ist. Es wird damit bis Mitte 2021 gerechnet.

 

Die Frage nach der Realisierung der Vorhaben Kunsthalle und Wasserturm im Rahmen der geplanten Zeit und Kosten beantwortet Frau Hecht positiv. Derzeit gibt es keine Indikatoren für eine nicht fristgerechte Fertigstellung. Beim Wasserturm bestehen Unabwägbarkeiten wegen des Denkmalschutzes und der Steinqualität. Bei der Kunsthalle liegen die aktuellen Angebote im Rahmen der Planung.

 

Herr Flachsmeyer erläutert die beiden kurzfristig eingebrachten Änderungsanträge zusammengefasst (siehe TOP 4.2 und TOP 4.3).

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Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung
und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage) einschließlich des Stellenplans wird beschlossen.

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://ksd.rostock.de/bito020?TOLFDNR=7146412&SILFDNR=1008053&TOLFDNR=7146412&selfaction=print