12.01.2021 - 5 Bericht des Ortsbeirates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 12.01.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr. Nitzsche berichtet über den Mandatsverzicht von Frau Dominic Schmidt zum 01.01.2021.
Herr Dr. Nitzsche führt aus zum Thema Zustand Schnatermann:
Der Hafen wurde durch die Stadtverwaltung gesperrt, da der Zustand nicht mehr tragbar sei. Dieser Zustand ist seit etwa 25 Jahren bei der Stadtverwaltung bekannt, jedoch ist bisher nichts passiert.
Die Kosten wurden in den damaligen Haushalt eingestellt, allerdings nie für die eine grundhafte Sanierung abgerufen.
Nun möchte der Ortsbeirat Gehlsdorf einen Antrag an die Bürgerschaft einbringen für die schnellstmögliche grundhafte Sanierung des Schnatermanns und bittet die anderen Ortsbeiräte um Unterstützung.
Auch der Ortsbeirat Seebad Warnemünde/Seebad Diedrichshagen möchte sich für den Schnatermann einsetzen. Der Ortsbeirat Gehlsdorf wird den entsprechenden Antrag an die Bürgerschaft einbringen. Die Ortsbeiräte Warnemünde und Markgrafenheide werden sich in der Beratungsfolge positionieren. Außerdem gibt es einen Antrag von Frau Bachmann, den Schnatermann als BUGA-Standort zu benennen. Sollte dies erfolgen beinhaltet der Antrag automatisch die umfassende Sanierung des Schnatermanns.
Hr. Schulz fragt, ob es bekannte Zahlen des Schnatermanns gibt bezüglich der Besucher, Kosten, etc?
Hr. Tolksdorff führt zu einigen Zahlen bezüglich des Schnatermanns aus.
Fr. Raeuber weist nochmal darauf hin, dass die genannten Anträge differenziert zu betrachten sind.
Hr. Dr. Nitzsche findet den Schnatermann als BUGA-Standort ideal.
Hr. Terpe merkt an, dass der BUGA -Ausschuss erstmal über diesen Standort entscheiden muss, bevor der Ortsbeirat hier tätig wird.
Zum Thema „Best Western Hotel“:
An Herrn Dr. Nitzsche wurde herangetragen, dass Herr Dr. Beuter (Projektentwickler) Herrn Müller vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft eine Untervermietung des Hotels vorschlagen möchte. Diese Thematik muss in der Verwaltung bearbeitet und entschieden werden.
Zum Thema Sitzungen in der Corona-Zeit:
Herr Dr. Nitzsche berichtet, dass die Präsidentin der Bürgerschaft nochmal auf die Hinweise der Landesregierung verwiesen hat. Gremien wird es danach freigestellt die anstehenden Aufgaben zu erfüllen. Herr Dr. Nitzsche fragt, wie die Meinungen hierzu im Ortsbeirat sind. Sollen weiterhin die Sitzungen in Präsenzform stattfinden oder sollen andere Möglichkeiten wie Telefonkonferenzen/Videokonferenzen in Betracht gezogen werden?
Frau Teubel weist darauf hin, dass es noch keine rechtliche Grundlage für die Abhaltung der Ortsbeiratssitzungen per Telko, etc. gibt.
Hr. Klüsener gibt den dringenden Hinweis auf die Abhaltung der Sitzungen in Präsenzform, jedoch sollte diese dringend in Warnemünde stattfinden, um unnötige Reisen zu vermeiden.
Hr. Dr. Terpe sieht den geplanten Gesetzesentwurf als Vorbereitung auf noch schlimmere Zeiten. Rostock ist noch kein Risikogebiet, trotzdem muss man sich darauf einstellen. Videokonferenzen/Hybridsitzungen sind die beste Lösung um einen Individualschutz zu leisten.
Hr. Jahnke findet die Idee mit den Ortsbeiratssitzungen in Form einer Videokonferenz gut, ist jedoch besorgt über die Mitnahme der Bürger. Der Ortsbeirat sollte sich Gedanken darüber machen, wie die Bürger auch dort mitgenommen werden können.
Hr. Dr. Nitzsche bittet die Verwaltung nochmals um Überprüfung, ob der Ortsbeirat Warnemünde seine Sitzungen in Warnemünde abhalten kann.