02.12.2020 - 9.19.11 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN...

Beschlussvorschlag:

 

Der Ergänzungsbeschluss wird wie folgt geändert:

Zur Umsetzung der Klimaschutzziele, einschließlich klimafreundlicher Mobilität,
werden im Stellenplan ab 2021 folgende unbefristete Stellen eingerichtet:

- Verkehrsplaner*in (E 11, Amt 68),
- Projektingenieur*in (E 11, Amt 68).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt

 

 

 

 

Herr Sens stellt - aufgrund der fortgeschrittenen Zeit – den Geschäftsordnungsantrag und die Bitte auf schriftliche Übergabe des nach der Tagesordnung noch folgenden Berichts des Oberbürgermeisters und Vertagung der noch folgenden Informationsvorlagen bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 20. Januar 2021:
 

•                                                                                                                              des öffentlichen Teils:

 

- Nr. 2020/IV/1630
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2020/2021 auf dem Territorium der Hanse- und Universitäts­stadt Rostock

 

- Nr. 2020/IV/1644
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2020

 

- Nr. 2020/IV/1647
Sportvereine und Kulturschaffende unterstützen

 

- Nr. 2020/IV/1674
Online Info Portal für die Sportstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

 

- Nr. 2020/IV/1679
Bericht der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über ihre Beteiligungen
an Unternehmen und Einrichtungen für das Geschäftsjahr 2019 Beteiligungsbericht 2019)

 

- Nr. 2020/IV/1741
Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Beschluss
Nr. 2019/AN/4498 - Essenversorgung an den Rostocker Schulen prüfen

 

•                                                                                                                              des nichtöffentlichen Teils:

 

- Nr. 2020/IV/1579
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

 

- Nr. 2020/IV/1712
Information der Bürgerschaft gem. § 34 (1) Kommunalverfassung M-V

 

 

Der Oberbürgermeister sagt die schriftliche Übergabe zu und bedankt sich bei Bürgerschaft und Verwaltung für die im Jahr 2020 geleistete Arbeit.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:  Angenommen