02.12.2020 - 9.9 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung mit Zwischenbericht Nov 19, 2021
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Wirtschaftsplan des KOE für 2021 1,5 Mio. € für die energetische Sanierung der Neptun-Schwimmhalle in Kopernikusstraße bereitzustellen. Um die entsprechenden Mittel zu erhalten, wird auf eine Gewinnausschüttung des KOE an die Stadt in der Höhe von 1,5 Mio. € für das Jahr 2021 verzichtet.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2020/AN/1742-02 (ÄA) (s. TOP 9.9.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2020/AN/1742:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine energetische Sanierung der
Neptun-Schwimmhalle in der Kopernikusstraße zu veranlassen.
Die Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 erfolgt aus dem zum Zweck der energetischen Gebäudesanierung im Unternehmen verbliebenen investiven Zuschuss aus dem Wirtschaftsplan 2019.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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