02.12.2020 - 9.9 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.P...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung mit Zwischenbericht Nov 19, 2021
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Wirtschaftsplan des KOE für 2021 1,5 Mio. € für die energetische Sanierung der Neptun-Schwimmhalle in Kopernikusstraße bereitzustellen. Um die entsprechenden Mittel zu erhalten, wird auf eine Gewinnausschüttung des KOE an die Stadt in der Höhe von 1,5 Mio. € für das Jahr 2021 verzichtet.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2020/AN/1742-02 (ÄA) (s. TOP 9.9.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2020/AN/1742:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine energetische Sanierung der
Neptun-Schwimmhalle in der Kopernikusstraße zu veranlassen.
Die Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 erfolgt aus dem zum Zweck der energetischen Gebäudesanierung im Unternehmen verbliebenen investiven Zuschuss aus dem Wirtschaftsplan 2019.