19.11.2020 - 5.10 Ergänzungsbeschluss der Haushaltssatzungen der ...

Der Vorsitzende informiert zu bereits im Vorfeld an die Verwaltung übergebene Fragen zur Zusammensetzung der zusätzlich bereitgestellten Mittel für Digitalisierung.

Herr Bradtke, Leiter des Amtes für Digitalisierung und IT, erläutert die Zusammensetzung der zusätzlichen Bedarfe. Es handele sich hierbei insbesondere um die Umsetzung der Anforderungen an das Mobile Arbeiten.

 

Herr Tiburtius erörtert auf Nachfrage die Verschiebung der Investitionsmaßnahme „Radweg Barnstorfer Wald“. Das Ergebnis der Variantenbetrachtung sei durchaus konfliktbehaftet, daher sei die Entscheidung getroffen worden eine zusätzliche Variante zu untersuchen, die sich besser mit der Eingangssituation des Rostocker Zoos vereinbaren ließe. Infolge dessen verschiebe sich der weitere Ablauf entsprechend.

 

Zu den geplanten Fahrradabstellanlagen führt Herr Tiburtius aus, dass im Jahr 2021 mit einer Kassenwirksamkeit i. H. v. 25,0 TEUR gerechnet werde. Zudem sei aber vorgesehen Bike&Ride Anlagen auch über Fördermittel im Rahmen der Städtebauförderung zu erbauen.

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Ergänzung zur Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen zum Haushaltsplan (Gem. der Anlagen 1.1.- 1.8.)

 

2. Die Bürgerschaft beschließt für das Haushaltsjahr 2021 einen Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens für das Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock sowie den Haushaltsplan für das Fördergebiete Toitenwinkel gemäß der Anlagen 2.1 bis 2.6

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	8
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	3		Abgelehnt