11.11.2020 - 2 Änderung der Tagesordnung

Die Präsidentin informiert:

 

Folgende Angelegenheiten wurden von dieser Tagesordnung zurückgezogen:

 

- Antrag Nr. 2020/AN/1418  Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI   Coronabedingte Defizite für Vereine der Jugendhilfe ausgleichen 

 

- Zum in Ergänzung der Tagesordnung zu TOP 3 – Einwohnerfragestunde – von Frau Herloff (Einwohnerin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock) eingereichten Thema: 

Nr. 2020/AR/1688

„Wirtschaftsfaktor Tourismuskonzeption, Stadtmarketing und politische Verantwortung“

hat diese auf ihren Redebeitrag verzichtet. Somit entfällt dieses Thema bei der Einwohnerfragestunde.

 

 

Folgende Angelegenheiten wurden durch die Einreicherinnen – teilweise weiter -
zurückgestellt:

 

- Antrag Nr. 2020/AN/1175 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)
Rostocker Kunst sowie Museumsbestände öffentlich zugänglich machen
(bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.12.2020)

 

- nichtöffentlicher Antrag Nr. 2020/DA/1283  Jana Blaschka (für den BUGA-Ausschuss)

   Grundstücksankauf
   [war in Sitzung der Bürgerschaft am 12.08.2020 als Nr. P0012 auf der Tagesordnung]
   (bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 02.12.2020)

 

 

Beschlussvorlagen der Verwaltung:

 

- Nr. 2016/BV/2011 

   2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

 

- Nr. 2019/BV/4397
Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

 

 

Folgende Angelegenheiten wurden nicht auf diese Tagesordnung gesetzt:

 

Anträge:

 

- Nr. 2020/AN/0696 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

   Dauerhafter Erhalt der Grünfläche unterhalb der Talstraße

   (Grund: Gutachten liegt noch nicht vor)

 

- Nr. 2020/AN/0764 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

   Ombudsstelle für den SGB VIII-Bereich

   (Grund: fehlende Empfehlung des Jugendhilfeausschusses, in den die Bürgerschaft überwiesen hatte)

 

- Nr. 2020/AN/1193 von Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Rahmenbedingungen für Schulessen verbessern
(Grund: in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.09.2020 vertagt, um abzuwarten,
bis das Ergebnis des laufenden Prüfprozesses zum Beschluss Nr. 2019/AN/4498 vom 3. April 2019 hinsichtlich einer möglichen Rekommunalisierung der Essensversorung vorliegt)

 

 

Beschlussvorlagen zur Wahl in Ortsbeiräte:

 

- Nr. 2020/BV/0959 zur Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein,

- Nr. 2020/BV/0960 zur Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein,

- Nr. 2020/BV/00814 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein,
(Grund: in der Sitzung der Bürgerschaft am 21. Oktober 2020 vertagt, bis eine rechtliche Klärung und Änderung der Hauptsatzung im Zusammenhang mit der Handhabung von Wahlen in Ortsbeiräte und der Nichtbesetzung von Plätzen durch Vorschlagsberechtigte vorliegt)

 

 

Ergänzt wurde die Tagesordnung unter TOP 7 – Wahlen und Bestellungen - um folgende Angelegenheit:

 

- Antrag Nr. 2020/AN/1610 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion

   Rostocker Bund)

   Wahl eines Mitglieds  in den Jugendhilfeausschuss

 

 

Weitere Hinweise:

 

Folgende Tagesordnungspunkte entfallen:

im öffentlichen Teil:

 

unter TOP 7 – Wahlen und Bestellungen -:

 

• die in Ergänzung der Tagesordnung aufgenommene BV 0791 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Brinckmansdorf 
• BV 0852 Wahl von drei Vertretern und Stellvertretern für die Mitgliederversamm­lung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern 
• BV 1242 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtmitte       
• BV 1385 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow- Ost,

 Dierkow-West            

• BV 1396  Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow- Neu            

 

Für diese Vorlagen liegen für diese Sitzung keine Wahlvorschläge vor.

 

weiterhin:

 

• TOP 4, Aktuelle Stunde      
• TOP 5, Genehmigung der Niederschrift    
• TOP 10, Bericht aus den Aufsichtsgremien   

 

 

 - im nichtöffentlichen Teil:

 

• TOP 14, Mitteilungen der Präsidentin    
• Top 15, Anträge       
• TOP 17, Bericht aus den Aufsichtsgremien   
• TOP 18.2, Informationsvorlagen

 

 

Es folgen Geschäftsordnungsanträge    

 

Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2020/AN/1472 der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI zu Hilfen für das Jugendalternativzentrum e. V., damit der Jugendhilfeausschuss abschließend dazu beraten kann. 

 

Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Dr. Wandschneider-Kastell.

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:  Abgelehnt

 

Herr Peters stellt weiter den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2020/AN/1541 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle in Rostock, damit der Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport abschließend dazu beraten kann.

 

Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Dr. Wandschneider-Kastell

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:  Angenommen
 

 

 

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
am 11. November 2020 in veränderter Form.