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Wortprotokoll:

Folgende Sitzungstermine wurden für die Ausschusssitzungen 2021 vorgeschlagen.

13.01.

03.02.

24.03. (neue 17.03.)

28.04.

02.06. (neu 26.05.)

04.08.

15.09.

20.10.

17.11.

Die Sitzungen beginnen jeweils 17:00 Uhr und finden vorerst im Bürgerschaftssaal statt.

 

Anzeige von Herrn Senator Bockhahn, dass es auch im kommenden Jahr wieder Sitzungsüberschneidungen gibt und er je nach Tagesordnungsinhalt an der jeweiligen Ausschusssitzung teilnehmen wird.

Auch Frau Günter und Frau Krüger zeigen 4 Terminüberschneidungen mit dem RPA-Ausschuss an. Als Vorsitzende dieses Ausschusses bittet Frau Günther um wenigstens 2 Terminverschiebungen des ASGM. Daher werden die Sitzungen vom 24.03. auf den 17.03.2021 und vom 02.06. auf den 26.05.2021 verschoben.

 

7.4 Tagesordnung für die Sitzung am 25.11.2020

- Anfragen der Ausschussmitglieder

- Informationen der Verwaltungsvertreter

- Tagesordnung für die Sitzung am 13.01.2021

 

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Beschluss:

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt