29.10.2020 - 4.1 Dr. Steffen-Wandschneider-Kastell (für die Frak...

Herr Sens begründet den eingebrachten Antrag.

 

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über die Priorisierung von Investitionen und die  ggf. bestehende Möglichkeit für diese Maßnahme Fördermittel einzuwerben.

 

Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski informiert, dass die Verwaltung einen Vorschlag machen werde diese Maßnahme in die langfristige Investitionsplanung aufzunehmen und die Einwerbung von Fördermitteln zu prüfen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses einigen sich auf die Formulierung nachfolgenden Änderungsantrages:

 

Punkt 2 des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

Die notwendigen Investitionsmittel sind in die 10-Jahres Investitionsliste der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufzunehmen.

 

Der Änderungsantrag wird mit zehn Stimmen dafür und einer Enthaltung angenommen.

 

Abschließend lässt der Vorsitzende den geänderten Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle zu forcieren. Konkret umfasst dies:

 

1. Die Standortuntersuchung für die beiden möglichen Plätze (entweder Rotunde an der Messehalle oder Hamburger Tor) sind zu intensivieren und die Ergebnisse den Mitgliedern der Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 19.05.2021 zu präsentieren. Über den zu bebauenden Standort entscheidet die Bürgerschaft.

 

2. Die derzeit veranschlagten Mittel von 47,6 Mio. € sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufzunehmen.

 

3. Gespräche mit Land und Bund über mögliche Fördergelder sind fortzusetzen. Über den aktuellen Stand soll der Oberbürgermeister die Mitglieder der Bürgerschaft alle drei Monate (einmal im Quartal) schriftlich informieren.

 

4. Der Oberbürgermeister hat der Bürgerschaft spätestens zu ihrer Sitzung am 18.08.2021 einen konkreten Zeitplan zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle auf einem der beiden Standorte vozulegen.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	1		Abgelehnt