03.11.2020 - 2 Änderung der Tagesordnung

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass die nichtöffentliche Personalvorlage
Nr. 2020/PV/1395 / N zur Ernennung zum „Stadtverwaltungsdirektor“ zum
nächstmöglichen Zeitpunkt von der heutigen Tagesordnung zurückgestellt ist.
 

 

In Erweiterung der Tagesordnung wurde allen Hauptausschussmitgliedern folgende
Dringlichkeitsvorlage übergeben:

 

• Nr. 2020/DV/1596
  Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 37, Produkt 12800 „Zivil- und Katastrophenschutz“ auf dem Konto 56990000/76990000 „Sonstige laufende Aufwendungen/Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit - Coronapandemie“ im Haushaltsjahr 2020 für Anschaffungen in Zusammenhang
  mit Corona Covid-19, in Höhe von 0,3 Mio. EUR

Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2020/DV/1596:
 

Abstimmung:              Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	-		Angenommen	X
Enthaltungen:	-		Abgelehnt

 

 

Frau Günther zieht an dieser Stelle den Änderungsantrag Nr. 2020/BV/1495-01 (ÄA)

(s. TOP 5.3.1) für die CDU/UFR-Fraktion zurück und bringt dafür den neuen
Änderungsantrag Nr. 2020/BV/1495-02 (ÄA) (s. TOP 5.3.2) ein.

 

 

Herr Dr. Nitzsche stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2020/BV/1591 zum Ergänzungsbeschluss der Haushaltssatzungen der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock und des Städtebaulichen Sondervermögens für das
Sanierungsgebiet Stadtzentrum  Rostock für das Haushaltsjahr 2021. 

Es folgt eine Gegenrede von Herrn Eisfeld.
 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Abstimmung:            Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	4
Dagegen:	6		Angenommen
Enthaltungen:	-		Abgelehnt	X

 

 

 

 

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 3. November wird in

veränderter Form bestätigt.