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Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Nagorny, Koordinatorin im Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen, erläutert auf Nachfrage, dass die Maßnahmen stetig an die aktuellen Entwicklungen der Pandemie angepasst werden.

 

Herr Eisfeld merkt ergänzend an, dass es dringend erforderlich sei den Kunstschaffenden eine Planungssicherheit durch entsprechende Beauftragungen zu geben.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss erteilt die Zustimmung zur Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 45, Produkt 28100.54190020/74190020 und 28100.56290010/76290010 Kultur, für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 499.000 EUR. Die Mittel werden für übertragbar erklärt.

 

Die überplanmäßigen Aufwendungen/-Auszahlungen werden gedeckt durch Minderaufwendungen / -auszahlungen im TH 62, Produktkonto 11402.52311020

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt