04.11.2020 - 5.2 Aufgabenstellung Realisierungswettbewerb "Zentr...

Frau Knitter (SPD) bedauert es sehr, dass die Ausgestaltung des Bausteins (Schnickmannbrücke), wie es in der Bürgerschaft beschlossen wurde, in der Beschlussvorlage keine Berücksichtigung findet. Der Fachbereich BUGA informiert daraufhin, dass der Nachtrag zur Beschlussvorlage mit der Änderung zur Schnickmannstraße vor einer halben Stunde im Allris freigeschaltet wurde.

Herr Gebert (FDP) erläutert den Änderungsantrag. Es wäre fatal, wenn die Wegeverbindungen zur Innenstadt nicht berücksichtigt werden.

Aufgrund des kurzfristig eingegangenen umfangreichen Änderungsantrages, des nicht vorliegenden Nachtrages zur Beschlussvorlage und des so wichtigen komplexen Verfahrens, stellt Herr Grümmer (B90/Die Grünen) den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage mit Änderungsantrag 2020/BV/1496 zu vertagen.

 

Frau Schlage (B90/Die Grünen) findet es schade und sehr bedauerlich, in welcher Art und Weise zum Vorhaben BUGA diskutiert wird und bittet alle Mitglieder um einen freundlichen Diskurs.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2020/BV/1496 einschließlich des Änderungsantrages 2020/BV/1496-05 (ÄA):

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	8
Dagegen:	1		Vertagt	x
Enthaltungen:	1