29.10.2020 - 5.10 Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Te...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 29.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Mitglieder des Ausschusses merken an, dass es künftig einen besseren Informationsfluss der Verwaltung in den politischen Raum geben solle. Es seien ausführlichere Informationen zur konkreten Projektausgestaltung wünschenswert.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 200.000 EUR im Teilhaushalt 03 im Produkt 11111 – Verwaltungsleitung, Konten 56290003/76290003 Sonstige Aufwendungen/Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Modellprojekt Smart Cities wird erteilt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 70.000,00 EUR durch die Produktkonten 11101.56930010 bzw. 76930010 Aufwendungen/Auszahlungen für Repräsentationen, Ehrungen aus TH03
sowie durch Erträge/Einzahlungen bei den Produktkonten 11111.41441003 bzw. 61441003 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom öffentlichen Bereich vom Bund - Modellprojekt Smart Cities i.H.v. 130.000 EUR Fördermittel
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
9 |
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Dagegen: |
1 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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319,5 kB
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