15.10.2020 - 6.1.7 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

 

Auf Seite 21 (Bürger*innenbeteiligung) werden folgende Änderungen vorgenommen:

 

1. Der Titel wird geändert in „Bürger*innenbeteiligung und öffentliche Steuerung“

 

2. Nach dem letzten Absatz (endet auf „BUGA-Planungen stehen auf dem Programm.“) wird eingefügt:

„Die Bürger*innenbteiligung wird fortgeführt. Hinzu kommt ein öffentliches Finanzcontrolling, damit die BUGA auch zu einem finanziellen Erfolg wird.“

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	5
Dagegen:	2		Angenommen
Enthaltungen:	2		Abgelehnt	X