14.10.2020 - 7.2.9 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2.9
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 14.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:
Seite 11 (Stadtpark – FreiRaum für Alle) wird wie folgt geändert:
Die ermittelten Gesamtkosten werden von 25 Mio. € auf 19 Mio. € gesenkt. Der Fördermittelanteil von 9 Mio. € bleibt bestehen, der Eigenanteil reduziert sich um 6 Mio. €.
Die freiwerdenden 6 Mio. € fließen in die Sanierung der Gehwege.
Die entsprechenden Haushaltsstellen sind durch die Verwaltung zu betiteln.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
0 |
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Dagegen: |
7 |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
4 |
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Abgelehnt |
x |