15.10.2020 - 4.1.11 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion...

Eine Abstimmung zum Änderungsantrag 2020/BV/1359-11 (ÄA) entfällt, da der Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport nicht zuständig ist.

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Hinter dem 2. Satz wird folgender Passus eingefügt:

„Für die Realisierung der Projektbausteine beauftragt die Bürgerschaft den Oberbürger-meister bis zur Bürgerschaftssitzung am 11.11.2020 eine erforderliche Struktur zur Umsetzung der Bundesgartenschau 2025 vorzulegen. Dabei sind auch die notwendigen Durchführungs- und Gesellschaftsverträge zu berücksichtigen.
Zu prüfen ist ferner die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Leistungen Dritter.“
 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt