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Beschluss:
Abstimmung entfallen
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Wortprotokoll

Eine Abstimmung zum Änderungsantrag 2020/BV/1359-09 (ÄA) entfällt, da der Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport nicht zuständig ist.

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

 

Seite 11 (Stadtpark – FreiRaum für Alle) wird wie folgt geändert:

 

Die ermittelten Gesamtkosten werden von 25 Mio. € auf 19 Mio. € gesenkt. Der Fördermittelanteil von 9 Mio. € bleibt bestehen, der Eigenanteil reduziert sich um 6 Mio. €.

Die freiwerdenden 6 Mio. € fließen in die Sanierung der Gehwege.

 

Die entsprechenden Haushaltsstellen sind durch die Verwaltung zu betiteln.

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt