15.10.2020 - 6.1.11 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

(Struktur zur Umsetzung der BUGA)

 

Frau Pittasch erkundigt sich, ob der genannte Termin realistisch ist. Herr Horn bestätigt das Datum. Der Entwurf der Struktur wurde bereits vom Innenministerium bestätigt. Nach einer positiven Leitentscheidung kann hier weitergearbeitet werden.

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt