21.10.2020 - 9.4.9 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4.9
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 21.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- Abstimmung entfallen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:
Auf Seite 21 (Bürger*innenbeteiligung) werden folgende Änderungen vorgenommen:
1. Der Titel wird geändert in „Bürger*innenbeteiligung und öffentliche Steuerung“.
2. Nach dem letzten Absatz (endet auf „BUGA-Planungen stehen auf dem Programm.“) wird eingefügt:
„Die Bürger*innenbteiligung wird fortgeführt. Hinzu kommt ein öffentliches Finanzcontrolling, damit die BUGA auch zu einem finanziellen Erfolg wird.“
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2020/BV/1359-19 (ÄA) (s. TOP 9.4.19) entfällt die Abstimmung zum Änderungsantrag Nr. 2020/BV/1359-07 (ÄA).