21.10.2020 - 3.1 Elisabeth Grune und Neele Hänler...

 

Frau Grune (Sprecherin der „Fridays for Future Rostock“ Bewegung) nimmt vor dem Hintergrund nicht rosiger Zukunftsaussichten aufgrund des weltweit fortschreitenden Klimawandels und einem 2015 in Paris erzielten Abkommens, die Erderwärmung unter 2 °C zu halten sowie der Klimaneutralität bundesweit bis zum Jahr 2035 Stellung und fordert zur gemeinsamen, lösungsorientierten Umsetzung dieser Forderungen auf kommunaler Ebene auf.

 

Frau Hänler (Sprecherin der „Fridays for Future Rostock“ Bewegung) fordert, auch im Namen der Initiative „Rostock kohlefrei“, dazu auf, das im Privatbesitz befindliche Rostocker Steinkohlekraftwerk frühzeitig abzuschalten und den Fernwärmeliefervertrag 2025 nicht zu verlängern, sondern auslaufen zu lassen.

Nach ihrer Kenntnis stellt die Bundesregierung 52,5 Mio. EUR für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und für Ausgleichsmaßnahmen zur Verfügung.

Sie fragt deshalb nach, wie Verwaltung und Bürgerschaft zu dem Auslaufen dieses Fernwärmeliefervertrages stehen.

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass das Pariser Abkommen natürlich auch für die Hanse-und Universitätsstadt Rostock gilt.

 

Zur Angelegenheit Steinkohlekraftwerk hat er bereits mit dem Betreiber mehrere Gespräche geführt. Allerdings hat die Hansestadt dort auch nicht das letzte Wort.

 

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock bewirbt sich darum, Modellregion für Wasserstoff zu werden, dafür gibt es Chancen. Auch ein Biokraftstoffkraftwerk wäre denkbar.

 

Es gab auch bereits Beschlüsse zum Klimawandel auf kommunaler Ebene. 
Eine Umsetzung des komplexen Themas gestaltet sich schwierig und benötigt Zeit.
Die von Frau Hänler angesprochene Summe von ca. 50 Mio. EUR ist für die Stadt einschließlich Landkreis Rostock. Gegebenenfalls können mit guten Projekten
Gelder in Höhe von ca. 100 Mio. EUR generiert werden.

 

Der Oberbürgermeister versichert, dass er weiterhin intensive Gespräche mit den Betreibern des Kraftwerkes führen wird, um zu einer Lösung mit den Kraftwerksbetreibern zu einer schnellstmöglichen Kündigung des Vertrages herbeizuführen.

Mit der Bewegung „Fridays for Future Rostock“ sind nun monatliche Treffen geplant, um eine bestmögliche Unterstützung geben zu können.

 

Frau Kröger, Herr Flachsmeyer und Herr Sens befürworten die Nichtverlängerung des Fernwärmelieferungsvertrages und informieren, dass zur Sitzung der Bürgerschaft im November 2020 eine Antrag zur Klimaneutralität eingebracht werden soll.

 

Herr Peters weist darauf hin, dass es klar ist, dass das Kraftwerk abgeschaltet werden wird. Dazu ist jedoch eine sehr konstrukive Herangehensweise nötig, denn noch wird der als Kerngeschäft des Kraftwerkes produzierte Strom benötigt, die anfallende Wärme ist nur ein Nebenprodukt. Vielleicht kann dann dort sogar auf Wasserstoffbasis weiter gearbeitet werden.

Er lädt die „Fridays for Future Rostock“ Bewegung ein, sich das Kraftwerk anzuschauen und in diesem Zusammenhang dort Gespräche zu führen. Er bedankt sich für das Engagement.

 

Weiterhin lädt er die Bewegung zu bilateralen Gesprächen mit seiner Fraktion ein.